AfD will Mundschutzpflicht abschaffen

Dresden -

Sachsens AfD will die Mundschutzpflicht in der Corona-Krise abschaffen. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag kündigte Partei- und Fraktionschef Jörg Urban heute für die Landtagssitzung am Mittwoch an.

Es gebe in Sachsen kaum noch Neuinfektionen. Deshalb müsse in den Schulen, im Handel und im öffentlichen Nahverkehr die Maskenpflicht fallen. Die Schutzfunktion der Masken werde von Wissenschaftlern bezweifelt, hieß es von der AfD. Man setze mehr auf die Eigenverantwortung der Bürger.

Am Donnerstag will die AfD zudem die Einsetzung eines Corona- Ausschusses im Landtag beantragen. Die Opposition müsse in Entscheidungen der Regierung im Zusammenhang mit Corona einbezogen werden. Die Entscheidung zur Einschränkung der Grundrechte sei so gravierend, dass man eine öffentliche Debatte führen müsse. Gleiches gelte für die Verabschiedung von Hilfspaketen, weil es da um sehr viel Geld geht.

Urban sah keinen Zusammenhang zwischen den vergleichsweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland und den getroffenen Einschränkungen. Das Absenken der Infektionsrate habe es schon vor dem Lockdown gegeben, sagte Urban: „Der Lockdown war auf alle Fälle in der radikalen Form - wie die CDU ihn durchgeführt hat – unnötig.” Die Maßnahmen hätten mehr Schaden als Nutzen verursacht.