AfD fragt nach Engpass-Opfern

Berlin -

Die Lieferengpässe sind so massiv geworden, dass sich im Bundestag nun auch die AfD damit befasst. Die Fraktion will in einer kleinen Anfrage von der Regierung wissen, was sie unternimmt, um Versorgungsengpässe zu verhindern. Und ob eigentlich schon Menschen zu Schaden gekommen sind aufgrund der Engpässe.

Die Rechtspopulisten verweisen auf den Koalitionsvertrag, in dem di Ampel-Parteien Maßnahmen angekündigt haben, „um die Herstellung von Arzneimitteln inklusive der Wirk- und Hilfsstoffproduktion nach Deutschland oder in die EU zurück zu verlagern“. Dafür soll die Bürokratie abgebaut und Investitionszuschüsse geprüft werden. Die AfD-Fraktion fragt dem Stand der Dinge und der weiteren Planung.

Als mögliche Strategie gegen Engpässe sieht die AfD offenbar eine strengere Pflicht für Großhändler und Hersteller zur Bevorratung bestimmter Medikamente. Jedenfalls fragt die Fraktion, ob die nationale Arzneimittelreserve ausgeweitet werden soll.

Ferner wollen die Rechtspopulisten wissen, ob die Regierung Erkenntnisse darüber hat, „wie viele Menschen seit 2021 aufgrund von Engpässen in der Lieferung mit versorgungskritischen Wirkstoffen gesundheitliche Schäden davon getragen haben“. Wurde aktuell geprüft, ob derzeit die Gefahr des Eintritts eines Versorgungsengpasses besteht?

Dazu soll die Regierung die Medikamentenlieferengpässe zwischen 2000 und 2018 darlegen und ihre Erkenntnisse über die Ursachen hinsichtlich der Probleme in der Herstellung mit dem Parlament teilen. Und offenbar hegt die AfD den Verdacht, dass Hersteller bestimmte Produkte nur als „nicht verfügbar“ melden, um sie dann zu exportieren. Die Regierung könnte doch eine gesetzliche Verpflichtung zur Meldung von Lieferengpässen einführen.

Abschließend hätte die Fraktion gern eine Einschätzung, wie der beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingerichtete Beirat die aktuelle Situation der Lieferengpässe bewertet und ob hierzu einen Bericht gibt. Eine Antwort der Bundesregierung steht noch aus.