In Bayern streiten sich derzeit Hausärzteverband (BHÄV) und AOK. Weil die Mediziner damit drohen, das Kassenarztsystem zu verlassen, will die AOK den Medizinern nun einen gut dotierten Sondervertrag kündigen.

Laut GKV-Finanzierungsgesetz dürfen neue Hausarztverträge beim Honorar nur noch dann über dem KV-Schnitt liegen, wenn die Mehrkosten durch Einsparungen refinanziert werden. Der Verband hatte der Bundesregierung vorgeworfen, sie wolle dadurch die Hausarztverträge wieder einschränken, und hatte von einer „Hausarztvernichtungskampagne“ gesprochen.

Am 26. Januar will der Verband seine Mitglieder in Nürnberg über ihren kollektiven Ausstieg aus dem Kassenarztsystem informieren.

Der Vorstandsvorsitzende der AOK Bayern, Dr. Helmut Platzer, sagte, die Aktion des Verbandes sei gesetzwidrig. Und es wäre seines Erachtens ebenfalls ein Gesetzesverstoß, wenn die Kassen Verträge mit Ärzten schließen, die keine Kassenzulassung mehr haben.

Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) schloss sich der Warnung der AOK vor einem System-Ausstieg an. Die Hausärzte hätten bis 2014 die Garantie, dass die heute geltenden Verträge fortbestehen. Das Kassenarztsystem zu verlassen, sei der falsche Weg.

An dem Vertrag der AOK Bayern beteiligen sich derzeit rund 7000 Hausärzte und 2,6 Millionen Versicherte. Für die Patienten bietet er eine teilweise Befreiung von der Praxisgebühr. Die teilnehmenden Ärzte erhalten ein Honorar, das rund ein Viertel höher ist als der Bundesdurchschnitt.