Koalition will Ärztebedarf besser planen

Berlin -

Die Koalitionsfraktionen wollen zur besseren Planung des regionalen Ärztebedarfs die Niederlassungsbezirke deutlich verkleinern und damit überschaubarer machen. In solch kleineren Bezirken lasse sich dann viel besser feststellen, ob eine Über- oder Unterversorgung an Ärzten bestehe, erläuterte SPD-Fraktionsvize Professor Dr. Karl Lauterbach. Zugleich solle eine veränderte Nachfolgeregelung bei freiwerdenden Arztpraxen in beliebten, aber überversorgten Gebieten Anreize schaffen, junge Ärzte zumindest vorübergehend für eine Niederlassung auf dem Land zu gewinnen.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wurde beauftragt, bis Ende 2016 die Planung im Versorgungsstärkungsgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) entsprechend neu zu regeln. Die Fraktionen hatten in der vergangenen Woche Änderungen an dem Entwurf vereinbart. Bisher kann es durchaus vorkommen, dass es in grundsätzlich überversorgten Gebieten unterversorgte Teilbereiche gibt.

Im Gespräch sind nun kleinere Bezirke von 100.000 bis 300.000 Einwohnern. Dadurch würde etwa Berlin, das bislang ein großer Planungsbezirk ist, in etwa 15 Kleinbezirke unterteilt. Lauterbach erläuterte: Wenn sich ein Arzt in einem überversorgten Gebiet niederlassen wolle, gehe dies grundsätzlich nur, wenn er die Praxis seiner Eltern oder seines Ehepartners übernehme oder wenn er selbst drei Jahre lang in dieser Praxis angestellt gewesen sei.

Die Koalitionsfraktionen wollen nun eine weitere Möglichkeit schaffen: Wenn sich ein Arzt künftig für fünf Jahre in einem unterversorgten Gebiet niederlässt, hat er anschließend dieselbe Möglichkeit zur Übernahme einer Praxis in einem überversorgten Bezirk. Dabei bestehe aber die Hoffnung, dass der Arzt nach fünf Jahren gar nicht mehr wechseln wolle. Man setze auf den sogenannten „Klebeeffekt“, sagte der SPD-Vize.

Die Koalition will zudem Unikliniken im ambulanten Bereich stärken, indem sie etwa seltene Krankheiten in ihrer Ambulanz betreuen und ähnlich abrechnen können wie niedergelassene Ärzte. Deren erwartbarem Unmut sieht Lauterbach gelassen entgegen: „Wir haben noch nie eine Regelung geschaffen, gegen die nicht geklagt worden wäre. Wir haben aber bisher ganz wenige solcher Klagen verloren.“

Lauterbach geht von Mehrkosten durch die Pläne von deutlich weniger als eine Milliarde Euro aus. Das seien notwendige Modernisierungen, die das System besser machten. Zusatzbeiträge für die Versicherten würden davon nicht betroffen. Die Änderungen trügen eine gemeinsame Handschrift. „Die große Koalition, in der Gesundheitspolitik funktioniert sie nach wie vor gut“, lobte Lauterbach.

Der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz, kritisierte: „Mit dem ursprünglichen Gesetzentwurf gab es zumindest eine kleine Chance, überflüssige Arztsitze in Ballungsgebieten nicht neu zu besetzen und stattdessen junge Mediziner wieder häufiger aufs Land zu bekommen. Aber die Ärztelobby hat sich durchgesetzt und ihre alten Privilegien erfolgreich verteidigt.“