Ärztechef Köhler übersteht Abwahlantrag

Berlin -

Trotz heftigen Streits bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat sich der Vorstand in einer Krisensitzung im Amt halten können. Abwahlanträge gegen Dr. Andreas Köhler und Regina Feldmann erhielten bei einer Sonder-Vertreterversammlung keine Mehrheit, wie der Vorsitzende des KBV-Parlaments, Hans-Jochen Weidhaas, mitteilte.

40 der 60 Delegierten der Versammlung hätten für die Abwahl stimmen müssen. Bei dem Facharztvertreter Köhler waren es 25, bei der Hausarztvertreterin Feldmann 37. Es gebe eine Lagerbildung bei der KBV, räumte Feldmann ein. Sie wies allerdings Berichte zurück, dass die Hausärzte die KBV spalten wollten. Die Körperschaft ist unter anderem dafür zuständig, die Arzthonorare mit den Krankenkassen auszuhandeln.

Der Vizechef der Vertreterversammlung, Dr. Stefan Windau, sprach von einem Denkzettel. Mit Blick auf die Zerstrittenheit in der Führung meinte er, der Zustand sei auf Dauer nicht zu ertragen. Zwischen beiden Spitzenfunktionären tobte nach Medienberichten zuletzt ein Machtkampf. Köhler hatte vor der Versammlung seine Rücktritt angeboten – unter der Bedingung, dass auch Feldmann ihr Amt niederlegt.

Hintergrund ist ein Streit zwischen Fachärzten (Köhler) und Hausärzten (Feldmann): Über rein hausärztliche Belange sollen künftig nur hausärztliche Mitglieder der Vertreterversammlung entscheiden, über rein fachärztliche Belange nur fachärztliche Mitglieder – so sieht es der Koalitionsvertrag von Union und SPD vor. Feldmann hatte im November einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Vertreterversammlung hatte ihn aber abgelehnt.

Erschüttert wird die KBV derzeit auch von Finanzquerelen. Dabei geht es unter anderem um ein mögliche Steuervergehen, wegen der Bereiche der KBV ins Visier von Ermittlern geraten ist. Umsatz- und Ertragssteuern sollen vorsätzlich nicht gezahlt worden sein. Die oberste Vertretung von Deutschlands rund 150.000 niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten ist zudem mit der Aufarbeitung von Immobilien- und Darlehensgeschäften beschäftigt.

Im Fall einer fristlosen Kündigung eines KBV-Dezernatsleiters will das Arbeitsgericht Berlin in der kommenden Woche entscheiden. Dem Mann wurden Medienberichten zufolge unberechtigte Zahlungsanweisungen in erheblicher Höhe sowie eine „Selbstbedienungs-Konstruktion“ bei der Altersversorgung vorgeworfen.

Köhler hatte Anfang November einen Herzinfarkt erlitten und befindet sich derzeit in einer Reha.