Ärzte drohen mit Streik dpa/APOTHEKE ADHOC, 08.08.2008 11:54 Uhr
Die Ärzte haben die Verhandlungen mit den Krankenkassen über ihre künftigen Honorare nach dem ersten Tag abgebrochen und drohen jetzt mit Streiks. „Das Angebot der Kassenseite ist für uns vollkommen inakzeptabel“, erklärte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler. Die Gespräche würden bis auf weiteres ausgesetzt.
Köhler bestand auf den Grundforderungen der KBV: „1. Die Trennung der Honoraranteile für Haus- und Fachärzte. 2. Die Angleichung der ärztlichen Vergütung in Ostdeutschland auf das West-Niveau und eine spürbare Erhöhung der Vergütung bundesweit. 3. Die Honorarreform darf nicht zu Mittelabflüssen aus den südlichen Bundesländern führen.“ Die Kassen hätten „keine dieser von der Politik bereits gemachten Zusagen eingehalten“. Die Gegenseite, der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung, lehnt vor allem eine pauschale Erhöhung aller Arzthonorare ab.
Die Kassen warfen den Ärzten vor, die Verhandlungen zu blockieren, um eine staatliche Festlegung der Honorare zu erreichen: „So wollen sich die Ärztevertreter höhere Honorare auf dem Rücken der Beitragszahler verschaffen, statt gemeinsam mit den Krankenkassen an einer Lösung zu arbeiten, die allen Interessen gerecht wird“, sagte der Verhandlungsführer der Kassen, Johann-Magnus von Stackelberg.
Die Gegenseite droht jetzt mit Streik: „Legen die Kassen kein besseres Angebot vor, können wir Ärztestreiks nicht mehr ausschließen“, sagte Köhler der „Bild“-Zeitung. Wie die Zeitung unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtete, hatten die Krankenkassen eine Steigerung der Ausgaben für die Mediziner um 1,4 Milliarden Euro vorgeschlagen. Von politischer Seite waren den Ärzten dagegen 2,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt worden. Der Sprecher des Gesundheitsministeriums Klaus Vater kritisierte die Drohung der Ärzte: „Streik ist kein Mittel, um die Bewertung ärztlicher Tätigkeit voranzubringen.“