ABDA-Reform: Mantell-Antrag ausgebremst

Berlin -

Morgen endet die Antragsfrist für den Deutschen Apothekertag 2019. Vermutlich wird es weniger zu besprechen geben als in der Vergangenheit: Denn die Delegierten der Kammern Nordrhein und Westfalen-Lippe können keine Anträge stellen. Sie sind noch nicht gewählt, weil die neuen Kammerversammlungen erst im September konstituiert werden müssen. Um seine Delegiertenrechte betrogen fühlt sich dadurch Apotheker Michael Mantell: Der Dortmunder wollte schon letztes Jahr die ABDA reformieren. Diesen Antrag erneut einbringen kann er jetzt nicht und die Kammer Westfalen-Lippe wollte nicht aushelfen.

Als letzter Antragsteller wurde vor einem Jahr Mantell aufgerufen. Der Apotheker aus Dortmund wollte die ABDA gründlich refomieren: „Die Hauptversammlung der deutschen Apothekerinnen und Apotheker spricht sich für die Einrichtung einer mit internen und externen Fachleuten besetzten Reformkommission aus. Die Reformkommission soll die Stärken und Schwächen der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. im Zusammenspiel mit ihren Mitgliedsorganisationen umfassend analysieren. Sie soll zugleich konkrete Vorschläge für eine strukturelle und organisatorische Fortentwicklung erarbeiten. Diese Vorschläge sollen spätestens auf dem Deutschen Apothekertag 2019 vorgestellt, diskutiert und einer Beschlussfassung zugeführt werden,“ lautete der Text.

Die ABDA-Organisationsstruktur solle durchleuchtet und wenn möglich verbessert werden, begründete Mantell seinen Vorstoß. „Viele, die hier sitzen, haben das Gefühl, dass nicht alles rund läuft“, pflichtete Apotheker Michael Beckmann bei: „Kommen Sie mal aus der Komfortzone raus.“ Es gehe nicht um Inquisition, sondern um Analyse. Man müsse sich Gedanken machen über die 68 Jahre alten Strukturen, forderte auch Apotheker Hans Rudolf Diefenbach.

„Was sie wollen, ist mir völlig unklar“, entgegnete BAK-Präsident Dr. Andreas Kiefer damals. Auch ABDA-Präsident Schmidt wollte mehr über die Zielrichtung der Reformkommission wissen: Bitte konkretisieren Sie, geht es um die Satzung, die Geschäftsordnung, die Gremien, die Geschäftsstelle oder die politische Ausrichtung?“ Abgelehnt wurde zunächst ein Antrag, die Diskussion in einen Ausschuss zu verweisen. „Wir wollen, dass es endlich mal vorangeht“, sagte Apotheker Otmar Kattinger.

Doch der Zeitpunkt für den Antrag war ungünstig. Gerade erst hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den DAT mit undeutlichen Aussagen zur anstehenden Apothekenreform ratlos zurückgelassen. Da wollte niemand eine Debatte über die ABDA vom Zaun brechen. Bayerns Verbandschef Hans-Peter Hubmann verteidigte die ABDA-Strukturen sogar als „einzigartig“, weil man trotz des föderalen Aufbaus nach außen mit einer Stimme spreche. Mehrere Apotheker wiesen auf die aktuelle schwierige Lage der ABDA hin und forderten, den Antrag auf nächstes Jahr zu vertagen. Mantell schloss sich dem schließlich an: Er sei schon zufrieden, dass so ausführlich darüber diskutiert worden sei. „Ich glaube wir können alle damit leben, im nächsten Jahr darüber zu reden. Ich ziehe meinen Antrag zurück.“ Daraus wird nun nichts.

Nicht bewusst war Mantell nämlich zu diesem Zeitpunkt, dass er den Antrag 2019 aus formalen Gründen nicht würde stellen können. Zwar rechnet Mantell fest mit seiner erneuten Wahl zum DAT-Delegierten, aber die kommt zu spät. Darüber sei zuletzt auch in einer Sitzung des Vorstandes der Kammer Westfalen-Lippe gesprochen worden, berichtet Mantell. Seine Bitte, dass die Kammer aushilfsweise seinen Antrag erneut einbringen möge, sei abgelehnt worden. Auch sein Angebot, im Antrag auf die formalen Gründe hinzuweisen, half nicht weiter. In der Kammer habe die Sorge überwogen, dass der Antrag am Ende doch der Kammer politisch zugeordnet und deren Umgang mit der ABDA in Berlin erschweren werde.

„Ich fühle mich in meinen demokratischen Rechten beschnitten“, kritisiert Mantell seine Lage. Auch das sei ein weiterer Grund für eine umfassende Reform der ABDA. Denn wie ihm gehe es allen noch zu wählenden Delegierten aus Westfalen-Lippe und Nordrhein. Anträge zum DAT können Kammer und Verbände stellen und mindestens fünf Delegierte gemeinschaftlich. Mantell will trotzdem weiterkämpfen, eine ABDA-Reform sei dringender denn je. Als Ausweg bleibt nur ein Adhoc-Antrag auf dem DAT selbst. Aber diese lassen sich nur allzu leicht mithilfe der Auslegung der Geschäftsordnung abbügeln.