Abda-Protesttag: Kammer Hessen gibt grünes Licht

Berlin -

Mit dem Protesttag am vergangenen Montag in Hessen war die Landesapothekerkammer (LAK) nicht einverstanden. Doch für den von der Abda ausgerufenen Protesttag am 15. November gibt es grünes Licht.

Der November soll laut Abda zum Protestmonat werden; jeweils mittwochs sollen in einer bestimmten Region die Apotheken geschlossen bleiben und in einer Metropole eine Kundgebung stattfinden. Am 15. November findet der dezentrale Protesttag für die öffentlichen Apotheken in den Bundesländern Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland in Dortmund statt.

„Um allen Apothekerinnen und Apothekern die Teilnahme an der Protestveranstaltung zu ermöglichen, duldet es die Landesapothekerkammer Hessen, wenn die öffentlichen Apotheken – mit Ausnahme der notdiensthabenden Apotheken – an diesem Tag geschlossen bleiben“, heißt es auf der Website der Kammer. Ein Antrag auf Befreiung von der Dienstbereitschaft sei für den Tag nicht erforderlich. Nähere Informationen zu dem Protesttag sollen zu einem späteren Zeitpunkt folgen.

„Die Versorgung der Bevölkerung ist am Tag vor und am Tag nach der Protestveranstaltung umfassend gewährleistet“, so die Kammer weiter. „Die Bevölkerung wird darüber hinaus über die allgemeine Presse frühzeitig informiert, sodass sie absehbar notwendige Arzneimittel im Voraus besorgen kann. Darüber hinaus haben auch Arztpraxen geöffnet, sodass die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung trotz der Möglichkeit der öffentlichen Apotheken zu schließen, gewährleistet ist.“

Den vom Hessischen Apothekerverband (HAV) ausgerufenen Protesttag am vergangenen Montag hatte die Kammer für unzulässig befunden. Zumindest für den Fall, dass sich Kundinnen oder Kunden beschweren, werde man prüfen müssen, ob Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten sind, so Geschäftsführer Ulrich Laut.

Problem sei die Kombination aus Brücken- und Feiertag: „Laut Allgemeinverfügung endet die reguläre Öffnungszeit der Apotheken am Samstag 12 Uhr und beginnt erst wieder am Mittwoch 9 Uhr. Die reguläre Arzneimittelversorgung wäre also dreieinhalb Tage lang unterbrochen“, so seine Argumentation.

Erschwerend komme hinzu, dass auch die Kassenärzte angekündigt hatten, ihre Praxen am 2. Oktober zu schließen. „In der Abwägung muss man also auch sehen, dass die medizinische Versorgung eingeschränkt ist – und dass die Präsenz der Apotheken daher umso wichtiger ist.“ Laut wollte nicht ausschließen, dass weitere Streiks und Schließungen in anderen Konstellationen möglich sind.

Der HAV und seine Mitglieder hatten sich davon nicht beeindrucken lassen. Zahlreiche Apotheken blieben geschlossen, rund 1000 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Kundgebung in Frankfurt teil. Verbandschef Holger Seyfarth hatte versichert, dass man sich um etwaige Probleme mit der Kammer kümmern werde.