Abda: Proteste im Herbst? Katharina Brand, 01.10.2024 12:29 Uhr
Das Apothekenreformgesetz (ApoRG) von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist laut Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening ein „Angriff auf den Beruf des Apothekers und der Apothekerin“. Ob Proteste eine Option sind, will man vom Ausgang des Deutschen Apothekertags (DAT) abhängig machen. Hier habe sich die Abda bewusst gegen eine Ausladung des Ministers entschieden, so Overwiening bei Facebook. Apothekerinnen und Apotheker sollen weiter durchhalten: „Bleiben Sie weiter mutig und tapfer und geschlossen.“
Die Forderung nach Protesten höre die Abda immer wieder, erklärte Kommunkationschef Benjamin Rohrer. „Wir glauben, es ist außerordentlich wichtig, dass man sich eine Dialogebene hält, um über dieses Gesetz zu reden.“ Auf der einen Seite melden Apothekerinnen und Apotheker der Abda zurück, dass es wichtig sei, weiter mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Gespräch zu bleiben, um über mögliche Inhalte der Reform zu diskutieren. „Auf der anderen Seite verlangen Sie von uns, dass wir auf möglichst laute, direkte und beleidigende Proteste einsteigen. Das verträgt sich aber politisch absolut nicht“, stellte er klar.
In Zeiten von Protesten habe es in der Vergangenheit wenig Dialog gegeben. Gerade weil ein parlamentarisches Verfahren bevorstehe, müsse ein Dialog bereitstehen. „Aber ich möchte niemals ausschließen, dass es vielleicht noch einmal Proteste gibt“, so Rohrer. Es gebe Konstellationen, über bereits deutlich gesprochen wurde, bei den Proteste möglich und nötig seien. Welche Konstellationen das sind, wollte Rohrer gestern nicht öffentlich machen. Der Grund: Dann wäre die Strategie der Abda „schon kaputt“. Apotheker:innen können jedoch darauf vertrauen, dass wenn die geführten Gespräche nicht so zielführend seien, dass ein Erfolg oder Teilerfolg erzielt werden könne, dann würde das Szenarium Protest wieder angesprochen und kommuniziert werden.
Overwiening ergänzt, dass der DAT genutzt werde, um „nach draußen kundzugeben, wo wir stehen“ und die Apotheken hinwollten. Je nach Verlauf werde die Abda für den Herbst oder für Anfang des kommenden Jahres Kundgebungen planen. Denn: Je nachdem, wie sich das ApoRG entwickle und der Gesundheitsminister sich positioniere, werde entschieden, ob eine Protestphase oder weitere Dialoge angebracht sind, so Overwiening. Auch Omnibusgesetze seien eine Option im parlamentarischen Verfahren – so, wie es schon bei der Präqualifizierung erfolgreich war.
DAT: Lauterbach ausladen?
Auf die Frage hin, ob Lauterbach vom DAT ausgeladen werde, erläuterte Rohrer, dass sich der geschäftsführende Vorstand mit dieser Frage mehrfach beschäftigt und befunden habe, „dass das nicht der Fall ist“. Denn: Der Austausch sei dem Vorstand nach wie vor wichtig. „Wir sind einfach der Überzeugung, dass wenn man das Signal einer Ausladung sendet, dass dann auch der Dialog komplett beendet ist“, betonte Rohrer.
Das letzte persönliche Gespräch mit Lauterbach hat es laut Overwiening „Anfang Juno, kurz vor Veröffentlichung des Referentenentwurfs“ gegeben. Seitdem habe die Abda ihn „zigmal“ angeschrieben, aber keine Antwort erhalten, so Overwiening weiter.
Lauterbach werde beim DAT „nur ein sehr kurzes Zeitfenster“ für sein Grußwort via Online-Schalte einräumen. „Wir werden alles daran setzen, dass wir danach noch live mit ihm diskutieren können“, erklärte Rohrer. Eine Zusage von Seiten Lauterbachs gebe es aktuell noch nicht.