Schmidt/Arnold machen weiter

Berlin -

Die ABDA-Mitgliederversammlung hat Friedemann Schmidt für weitere vier Jahre zum Präsidenten gewählt. Die Wahl erfolgte mit 97 Prozent der Stimmen – Schmidt hatte keinen Gegenkandidaten. Für den Apotheker aus Leipzig ist es die zweite Amtszeit. Wiedergewählt wurde auch Mathias Arnold als ABDA-Vize mit 84 Prozent der Stimmen. Zur Vertreterin der angestellten Apothekerinnen und Apotheker wurde erstmals Cynthia Milz aus Kulmbach gewählt. Sie folgt auf Karin Graf. Milz ist seit 2006 Vorstandsmitglied der Bayerischen Landesapothekerkammer.  

Schmidt hatte Ende 2012 Vorgänger Heinz-Günter Wolf als ABDA-Präsident abgelöst. Im Anschluss an die Wahl sagt er: „Ich freue mich über das Ergebnis. Es ist eine Bestätigung für die bisherige Arbeit, aber auch ein Auftrag, die Ärmel direkt wieder hochzukrempeln. Wir haben eine ganze Reihe schwieriger Probleme für den Berufsstand zu bewältigen.“

Schmidt weiter: „Drei Punkte sind für mich in den nächsten Jahren absolut wichtig. Erstens müssen wir vorankommen in der Umsetzung unseres Perspektivpapiers ‚Apotheke 2030‘. Wir werden das Leistungsspektrum der Apotheken erweitern und eine angemessene Vergütung dafür vorantreiben.“ Zweitens brauche man größtmögliche Planungssicherheit für die Apotheken. „Die ABDA wird ein vertrauenswürdiger Partner für die Gesundheitspolitik bleiben. Wir erwarten aber im Gegenzug Verlässlichkeit und eine partnerschaftliche Arbeitsweise bei der schrittweisen Fortentwicklung des Gesundheitswesens, keine ordnungs- und strukturpolitischen Experimente.“ Und drittens müsse man vor allem auf europäischer Ebene für den Erhalt der Freiberuflichkeit kämpfen und die weitere Kommerzialisierung des Gesundheitswesens verhindern.

Im August hatten Schmidt und Arnold ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit angekündigt. Nach eigenem Bekunden hatte Schmidt lange darüber nachgedacht, sich dann aber dennoch „aus vollem Herzen“ dafür entschieden. Auch Arnold macht die Arbeit „richtig Spaß“. „Wir haben noch einige Baustellen, da möchte ich noch Einiges bewegen.“

Noch vor wenigen Wochen sah es nicht nach einer glatten Wiederwahl von Schmidt aus. Überraschend hatte Kai-Peter Siemsen Anfang September seine Gegenkandidatur angekündigt. Hamburgs Kammerpräsident wollte für eine energischere Standespolitik eintreten. Eine Woche nach dem EuGH-Urteil zu Rx-Boni für ausländische Versandapotheken zog Siemsen seine Kandidatur wieder zurück. „Die aktuelle politische Lage wurde mit dem Urteil des EuGH vor wenigen Tagen massiv verändert! Gerade jetzt braucht es eine geschlossene Front der berufsständischen Vertreter bei der ABDA und den 34 sie tragenden Landesorganisationen“, begründete Siemsen seinen Rückzieher.

In ihrer Bilanz der laufenden Amtszeit kamen Schmidt und Arnold bei der Ankündigung ihrer Kandidatur zu dem Ergebnis, dass sie zwar in Honorarfragen nicht alles erreicht, dafür aber vor allem die eigene Organisation nach vorne gebracht haben. Nach intensiver Arbeit sei es gelungen, eine neue Vertrauensbasis zwischen der Dach- und ihren Mitgliedsorganisation zu schaffen. „Das Verhältnis hat sich deutlich verbessert. Wir haben das Vertrauen vor allem der Landesapothekerkammern wiedergewinnen können“, so Schmidt.

Zwar konnten Schmidt und Arnold in den letzten vier Jahren die angestrebte Erhöhung des Apothekenhonorars nicht durchsetzen. Dafür wurde aber 2013 die Nacht- und Notdienstpauschale eingeführt, die pro Jahr zusätzlich über 110 Millionen Euro einbringt. Als Erfolg verbuchen kann die ABDA auch die gesetzliche Festschreibung des Kassenabschlags auf 1,77 Euro ab dem Jahr 2016.

Zuvor hatte es mit dem GKV-Spitzenverband immer wieder langwierigen Streit über die Höhe des Kassenabschlags gegeben. Im Zuge der Sparpolitik hatte die die Union/FDP-geführte Bundesregierung zuvor den Kassenabschlag auf 2,30 Euro festgesetzt. Im Sommer hat die große Koalition zudem eine Erhöhung der Rezeptur- und BtM-Gebühren um insgesamt 100 Millionen Euro ab kommendem Jahr beschlossen. Das AM-VSG befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.

Der Beginn der zweite Amtszeit für Schmidt steht jetzt ganz im Zeichen des Kampf für das Rx-Versandverbot. Am 19. Oktober hat der EuGH in seinen für die ABDA überraschenden Urteil ausländischen Versandapotheken die Gewährung von Rx-Boni erlaubt. Seitdem kämpft die ABDA mit einer Politik-Kampagne für ein Rx-Versandverbot. Obwohl sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine entsprechende Gesetzesinitiative angekündigt hat, sind die Chancen auf eine Umsetzung nicht besonders gut. In der SPD ist für ein Verbot des Rx-Versandhandels keine Mehrheit in Sicht.

In der ABDA-Führung wiedergewählt wurden kürzlich Fritz-Becker als Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) und Dr. Andreas Kiefer als Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK). Mit der Wahl vom Schmidt sind damit die turnusmäßigen ABDA-Wahlen abgeschlossen.