ABDA: Keine Rache an der FDP Benjamin Rohrer, 13.02.2013 15:42 Uhr
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2007 kam der PR-Stand der ABDA erstmals zum Einsatz. Foto: Elke Hinkelbein
Bislang waren Parteitage für die ABDA eine gute Gelegenheit, mit Politikern in Kontakt zu kommen. Am gemeinsamen Messestand mit dem Deutschen Behindertensportbund (DBS) sprachen die Apotheker unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), knüpften aber auch Kontakt zur Parteibasis. Wegen der Debatte um den vermeintlichen Datenskandal im BMG hat die ABDA diese Aktivitäten auf den Prüfstand gestellt. Laut ABDA-Sprecher Florian Martius ist in der Sache allerdings noch keine Entscheidung gefallen: Medienberichte, nach denen die ABDA insbesondere die Zusammenarbeit mit der FDP beenden wolle, sind aus seiner Sicht schlichtweg falsch.
„Es hat im Dezember nach dem Bekanntwerden des vermeintlichen Datenskandals im geschäftsführenden Vorstand eine allgemeine Diskussion über das Lobbying im Gesundheitswesen gegeben. Dabei wurde auch über Auftritte auf Parteitagen nachgedacht“, so Martius. Dabei sei es ausdrücklich nicht nur um die FDP, sondern um die Bundesparteitage aller Parteien gegangen.
Der geschäftsführende Vorstand entschied daraufhin, zunächst kurzfristig den Auftritt auf dem Dreikönigstreffen der FDP abzusagen. Über die Zukunft des ABDA-Auftritts sollte aber der Gesamtvorstand Ende Februar entscheiden. Martius dazu: „Weil der Gesamtvorstand erst in der kommenden Woche tagt, gibt es zu diesem Thema bislang keinen Beschluss.“
Auch die Diskussionen um die Parteitage der FDP sind aus Martius' Sicht nicht richtig. So hätte die ABDA den Sonderparteitag der Liberalen im März ohnehin nicht bedient: „Die Delegierten sind nur einen Tag vor Ort und haben ein dichtes Programm.“ Und weiter: „Was den Bundesparteitag der FDP im Mai betrifft, so haben wir noch nichts entschieden. Für eine Buchung wäre es sowieso noch viel zu früh.“ Laut Martius gibt es keine politischen Hintergedanken: „Es geht nicht um Rachegelüste an der FDP, das ist einfach nicht richtig.“
In der kommenden Woche wird der Gesamtvorstand also über die künftigen Aktivitäten der ABDA auf Parteitagen entscheiden. Der Ausgang dieser Abstimmung ist völlig offen: Dem Vernehmen nach sind zwar die meisten Kammern gegen die PR-Stände – schließlich beschweren sich immer mehr Apotheker darüber, dass ihre Beiträge so genutzt werden.
Andererseits wollen die Verbände diese Art des Lobbyings weiterführen: Eine Garantie, auf die Bundeskanzlerin oder den Bundesgesundheitsminister zu treffen, gibt es schließlich nur dort.
Im Vorfeld des EuGH-Urteils zum Fremdbesitzverbot hatten die Apotheker auf Bundes- und Landesebene verstärkt Parteitage besucht. Auch Celesio war auf solchen Veranstaltungen regelmäßig präsent. Mittlerweile hat der Stuttgarter Pharmahändler seine politische Arbeit deutlich zurückgefahren.