Abda beschränkt Macht des DAT

Berlin -

Die Distanz zwischen der Standesvertretung und der Basis ist riesig – viele Kolleginnen und Kollegen haben jegliche Bindung zu ihrer Standesvertretung verloren. Jetzt werde auch noch die „einzige parlamentarische Struktur ersatzlos gestrichen“, moniert Dr. Christoph Klotz aus Westfalen-Lippe. Er ist nicht der einzige Vertreter aus der Apothekerschaft, der die neuesten Anpassungen in der Abda-Satzung anprangert: Ab 2025 soll der Deutsche Apothekertag (DAT) aus seiner Sicht derartig beschnitten werden, dass er zu einer „Showveranstaltung für den Medienzirkus“ werde.

Als gäbe es im Moment nichts Wichtigeres, hat die Abda zuletzt ihre seit Jahren laufenden Strukturreform vorangetrieben. Sogar externe Berater waren zeitweise involviert. Im Juni hat die Mitgliederversammlung eine Satzungsänderung beschlossen, wonach der DAT als Hauptversammlung der deutschen Apothekerinnen und Apotheker zwar weiterhin Beschlüsse fassen soll, diese aber nicht mehr wie bisher üblich – und noch in diesem Jahr für München vorgesehen – unmittelbar als Aufträge für die Abda protokolliert werden. Stattdessen haben ab 2025 die Abda-Gremien das letzte Wort.

Klotz sieht hier einen deutlichen Schwund in Sachen Demokratie innerhalb des Berufstandes.

So heißt es aktuell noch in der aktuellen Satzung der Abda in Paragraph 2: „Organe der Bundesvereinigung sind: die Mitgliederversammlung, die Hauptversammlung der deutschen Apothekerinnen und Apotheker, der Gesamtvorstand, der Geschäftsführende Vorstand.“ Die Hauptversammlung, also der DAT, soll aus dieser Liste im kommenden Jahr gestrichen werden.

„Sachgerecht zu berücksichtigen“

Beschlüsse des seien demnach auf Bundesebene lediglich „sachgerecht zu berücksichtigen“. Angepasst werden soll auch, dass die Mitgliederversammlung statt zweimal im Jahr nur noch einmal tagt, der Gesamtvorstand (bestehend aus den Kammerpräsident:innen und den Verbändevorsitzenden) dafür häufiger; der Geschäftsführende Vorstand wird auf sieben Personen erweitert.

Ab dem 1. Januar 2025 soll die neue Abda-Satzung gelten, die auch erst dann öffentlich zugänglich sein wird. Klotz geht davon aus, dass der DAT künftig eine „Scheinversammlung“ werden könnte, deren Beschlüsse keinerlei Tragweite mehr haben. Beschlüsse, die aus Sicht der Abda nicht realisierbar sind oder zu aufwendig oder teuer, könnten damit einfach gestrichen werden. Was in Teilen womöglich nachvollziehbar erscheinen mag, bleibt für manche in der Standespolitik trotzdem ein herber Machteinschnitt in Sachen politischer Mitgestaltung und einer weiteren Machtverschiebung hin zu den internen Kreisen der Abda.

Klotz sieht DAT-Beschlüsse auf die Apothekerschaft zukommen, „die bestenfalls nur noch einen Empfehlungscharakter für die Abda-Gremien haben werden“. Kritiker:innen, die der obersten Standesvertretung mangelnde Intransparenz unterstellen, werde hiermit neuer Zunder geliefert – „obwohl die finanzielle Basis der Abda über ihre Zwangsmitgliedschaft aller Berufsangehörigen in den Kammern alimentiert wird“, moniert Klotz.

Diskussionen und Mitsprache

„Die Frage muss gestellt werden: Was soll der DAT zukünftig leisten?“ Angesichts der aktuellen politischen Lage könne es sich die Apothekerschaft nicht leisten, den DAT rein zu Show-Zwecken zu veranstalten, meint Klotz. Zwar könne ohne die bisher nötige Antragsberatung ab 2025 auch richtig diskutiert werden, doch das gebe die aktuelle Struktur der Abda gar nicht her, zudem fehle die nötige Streitkultur.

„Schaut man auf den Deutschen Ärztetag, von dem jedes Mal bundesweite wichtige Impulse ausgehen, dann kann man nur bedauern, dass die Apothekerschaft nichts annähernd Vergleichbares zustande bringt“, so Klotz. Womöglich fehle der Standesvertretung jedoch der „Spirit für den Berufsstand“.

Klotz selbst wird in den kommenden Jahren nicht beim DAT dabei sein: Da seine Liste „BasisApotheker“ bei der Kammerwahl in Westfalen-Lippe nicht ausreichend Sitze ergattern konnte, wurde der Fraktionsstatus nicht erneut anerkannt. Dadurch dürfen er und seine Mitstreiter:innen auch niemanden zum DAT entsenden.