Ab 10 Uhr: Warnstreik an Uniklinik

Berlin -

Patientinnen und Patienten der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) müssen am Mittwoch erneut mit Einschränkungen wegen eines Warnstreiks rechnen. Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten im Ringen um einen Entlastungstarifvertrag zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Geplant sind eine Demonstration am Finanzministerium (ab 10 Uhr) sowie Kundgebungen an der Staatskanzlei und am Opernplatz in Hannover.

Die Versorgung von Notfällen während des Warnstreiks soll durch eine Notdienstvereinbarung zwischen MHH und Verdi gewährleistet sein. MHH-Vizepräsident Frank Lammert rechnete dennoch mit erheblichen Einschränkungen im Betrieb der Uniklinik.

Parallel verhandeln beide Seiten weiter über Regelungen zur Entlastung des Personals. „Zuletzt gab es zwar Bewegung, in zentralen inhaltlichen Punkten sind beide Seiten aber noch weit auseinander“, sagte Verdi-Landeschefin Andrea Wemheuer.

UPDATE: Nach dem ganztägigen Warnstreik von rund 500 Beschäftigten der MHH soll es im Oktober keine Arbeitsniederlegungen mehr geben. Das Land Niedersachsen, die MHH und die Gewerkschaft Verdi haben sich vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen darauf verständigt, bis zum 31. Oktober 2024 weiterzuverhandeln, wie die Hochschule mitteilte. Zugleich wurde vereinbart, dass Verdi in diesem Monat zu keinen weiteren Streiks aufruft.

Am Mittwoch hatten Beschäftigte der Medizinischen Hochschule im Ringen um mehr Entlastung erneut die Arbeit niedergelegt. Für die Patientinnen und Patienten war der ganztägige Warnstreik nach Angaben der Uniklinik mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Für die Behandlung von Notfällen hatten die Hochschule und die Gewerkschaft Verdi aber eine Vereinbarung geschlossen.

Verdi hatte ursprünglich zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen. Am Donnerstag und Freitag wird die Arbeit aber nun doch nicht niedergelegt. Vor dem Landesarbeitsgericht erzielten beide Seiten am Nachmittag einen Vergleich, wie die Gewerkschaft mitteilte.

Man habe sich mit der Arbeitgeberseite darauf verständigt, die Verhandlungen über mehr Entlastung für die Beschäftigten weiterzuführen, hieß es am Abend. „Der heutige Warnstreik mit seiner enormen Beteiligung hat erneut gezeigt, dass die Beschäftigten hinter ihren Forderungen stehen“, sagte David Matrai, der bei Verdi Niedersachsen-Bremen für das Gesundheitswesen verantwortlich ist. „Zur Stunde werden die Verhandlungen fortgesetzt, Verdi strebt eine zeitnahe Einigung an.“

Land wehrt sich gegen Streiks der Klinikbeschäftigten gerichtlich

Das Land Niedersachsen hatte sich vor Gericht gegen die drei Streiktage gewehrt. Das Arbeitsgericht Hannover gab dem Antrag des Landes in erster Instanz statt und verbot die geplanten Streiks am Donnerstag und Freitag, Verdi zog daraufhin in die nächste Instanz vor das Landesarbeitsgericht.

Vor dem niedersächsischen Finanzministerium hielten Teilnehmer des Warnstreiks am Vormittag Plakate mit Slogans wie „Atemlos durch die Schicht, ihr gönnt uns unsere Pause nicht“ und „Pflegenot macht Menschen tot“ in die Höhe. Die Demonstranten zogen zur Staatskanzlei und zum Opernplatz.

Verhandlungen laufen weiter

MHH-Vizepräsident Frank Lammert sagte laut Mitteilung: „Wir haben auch bereits gemeinsam das Verfahren besprochen, wie wir weiterverhandeln.“ Verdi-Landeschefin Andrea Wemheuer sagte über die Verhandlungen: „Zuletzt gab es zwar Bewegung, in zentralen inhaltlichen Punkten sind beide Seiten aber noch weit auseinander.“ Bereits im August und September hatte es Warnstreiks an der MHH gegeben. Einen geplanten dreitägigen Warnstreik Ende August hatte das Arbeitsgericht Hannover ebenfalls untersagt.