Die Anzahl der Risikomeldungen zu Medizinprodukten hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdreifacht: Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, lag die Zahl der gemeldeten Risikofälle im vergangenen Jahr bei insgesamt 6138; 2001 hatte es noch 2019 Fälle gegeben. Die Regierung bezieht sich in der Antwort auf Angaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Die Bundesregierung gibt weiterhin an, keine Erkenntnisse über die Anzahl nicht gemeldeter Vorkommnisse mit Medizinprodukten zu haben. „Rückmeldungen aus Gesprächen zwischen dem BfArM und Anwendern legen jedoch die Vermutung nahe, dass hier eine relativ große Dunkelziffer nicht gemeldeter Vorkommnisse besteht“, heißt es in der Antwort.

Hinsichtlich des Skandals um schadhafte Brustimplantate des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) schreibt die Bundesregierung: Man sei nicht der Auffassung, dass die geltenden Kriterien für den Marktzugang und die Kontrolle von Medizinprodukten „grundsätzlich geändert werden müssen“. Vielmehr sei es notwendig, dass die geltenden rechtlichen Anforderungen beachtet werden. Zudem müssten die zuständigen Behörden von ihren Kontrollmöglichkeiten „umfassend Gebrauch machen“.

In diesem Zusammenhang begrüßt die Regierung die Bestrebungen von EU-Gesundheitskommissar John Dalli, die Anforderungen zu vereinheitlichen und die Überwachungstätigkeiten der Behörden der EU-Mitgliedstaaten zu intensivieren.