Zahlreiche Delikte im Umfeld von Impf- und Testzentren

Berlin -

Im Zusammenhang mit Impfzentren, Arztpraxen und Corona-Testeinrichtungen hat die hessische Polizei vergangenes Jahr 63 Vorfälle erfasst. Darunter waren mehrere Körperverletzungen sowie eine Brandstiftung, wie das hessische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage der AfD mitteilte.

Der überwiegende Teil, rund 50 Fälle, seien einfache Sachbeschädigungen gewesen, so seien etwa Hinweisschilder an oder aus Impfzentren entwendet worden. Es handele sich um politisch motivierte Straftaten oder bei der Polizei angezeigte Straftaten aus der allgemeinen Kriminalität.

In einem der Fälle sei – mit Stand 9. März – ein Strafbefehl beantragt worden, in 18 dauerten die Ermittlungen an, erklärte das Ministerium. Die übrigen Verfahren seien nicht weiterverfolgt, eingestellt oder vorläufig eingestellt worden – unter anderem, da die Ermittlungen keinen genügenden Anlass zur Anklageerhebung geboten hätten.

Auch in diesem Jahr wurden solche Straftaten begangen. Im April meldete die Polizei beispielsweise eine mutmaßliche Brandstiftung in einem Testzentrum in Fulda sowie zwei unmittelbar aufeinander folgende Fälle aus Mörfelden-Walldorf.

Die Zentren und Praxen könnten Sicherheitsberatungen erhalten, unter anderem sei auch Objektschutz je nach Gefährdungslage möglich, erklärte das Ministerium. Die Sicherheitsbehörden verfolgten die Entwicklungen im Kontext von Versammlungen, die sich gegen staatliche Corona-Maßnahmen richteten, und sogenannten Querdenkern „sehr genau und wachsam“. Das Landeskriminalamt bündele wichtige – auch staatsschutzrelevante – Erkenntnisse und unterziehe diese kontinuierlich einer Gefährdungsanalyse. Mit dem Landesamt für Verfassungsschutz und den Kommunen als zuständige Versammlungs- und Gefahrenabwehrbehörden gebe es einen engen Austausch.