Rückschlag für Obamas Gesundheitsreform

Die Gesundheitsreform des US-Präsidenten Barack Obama hat einen Rückschlag erlitten. Wie das Finanzministerium in Washington mitteilte, verzögert sich Obamas wichtigstes Reformwerk in einem entscheidenden Punkt um ein ganzes Jahr – und damit bis 2015: Es geht um die Vorschrift, die Arbeitgeber verpflichtet, ihren Angestellten die Krankenversicherung zu garantieren.

Unternehmer hätten berechtigte Bedenken angemeldet, dass das komplexe Gesetz fristgerecht umgesetzt werden könne, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Um es effektiv zu meistern, sei mehr Zeit nötig. Gleichzeitig relativierte er den Effekt der Verschiebung: „Wir wissen, dass die große Mehrheit der betroffenen Unternehmen ihren Angestellten ohnehin schon die Krankenversicherung garantiert.“ Anderen Firmen solle es nun leichter gemacht werden, nachzuziehen.

Nach der Reform sollen Arbeitgeber, die 50 oder mehr Angestellte beschäftigen, bestraft werden, wenn sie diese nicht versichern. Dies sollte ursprünglich von 2014 an gelten. Gegner des 2010 unterzeichneten Gesetzes warnen davor, dass diese Maßnahme sich als Jobkiller herausstellen könnte.

Die Gesundheitsreform ist stark umstritten – und eines der Hauptanliegen Obamas. Im Kern geht es darum, mehr als 30 Millionen bisher unversicherten US-Amerikanern Zugang zu einer Krankenkasse zu ermöglichen. Am Ende sollen mindestens 95 Prozent der Bürger versichert sein.