Obama droht Totalblockade

Berlin -

Was Barack Obama neulich passiert ist, hätte niemals geschehen dürfen. Es war ein wunderschöner Herbstsonntag in einem kleinen Nest in Maryland. Erstmals stieg der US-Präsident so recht in den Wahlkampf ein, wollte seine demokratischen Parteifreunde unterstützen. Die meisten Zuschauer waren Afroamerikaner, eigentlich hätte es ein Heimspiel werden sollen. Doch dann geschah es: Noch während der Präsident sprach, liefen Zuhörer aus dem Saal. Als Obama endete, hatten ihn laut Augenzeugen mehrere Hundert verlassen – und das kurz vor den Kongresswahlen am 4. November.

„Barack Obama, der Paria-Präsident“, titelt da selbst die Washington Post, ein Blatt, das ihm ansonsten eigentlich sehr gewogen ist. Auch die New York Times, ebenfalls einst eher zum Sympathisantenkreis zuzählen, reagiert unbarmherzig. „Ein stetiger Vertrauensverlust“, titelt das Blatt auf Seite 1 – und spielt auf Pleiten- und Pannenserien in Obamas Amtszeit an.

Es knirscht an allen Ecken und Enden: Demokratische Senatoren und Abgeordnete, die am 4. November zur Wahl stehen, weigern sich, mit Obama gemeinsam aufzutreten. Manche zieren sich gar, öffentlich zuzugeben, dass sie früher bei Wahlen für Obama gestimmt haben. Längst befindet sich der einstige „Menschenfischer“, der strahlende junge Mann, der Amerika retten und erneuern wollte, in den Umfragen im freien Fall. Und wer ihn beobachtet, gewinnt den Eindruck, sein Haupthaar würde täglich grauer.

Es sieht schlecht aus vor den „Midterm Elections“, den Wahlen zur Halbzeit des Präsidentenmandats. Wenn die Wahlforscher sich nicht täuschen, haben die Republikaner gute Chancen, den Demokraten die Mehrheit im Senat zu entreißen. Derzeit halten die Demokraten 53 der 100 Sitze, die Republikaner 45. Zwei Senatoren stimmen als Unabhängige zumeist mit den Demokraten. Sechs Sitze Zugewinn reichen der „Grand Old Party“ (GOP) für eine Mehrheit – aus den meisten Umfragen geht hervor, das sei diesmal drin.

Dagegen haben die Demokraten so gut wie keine Chance, den Republikanern im Gegenzug die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu nehmen. Diese stellen dort 233 der insgesamt 435 Abgeordneten – das Bollwerk gilt derzeit als uneinnehmbar.

Allerdings: Nicht ausgeschlossen ist, dass es ziemlich lange dauern könnte, bis das Ergebnis der Senatswahlen endgültig feststeht. In Georgia etwa liefern sich die Kontrahenten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sollte es hier im November keinen Sieger geben, gibt es am 6. Januar Stichwahlen – ein Alpraum für Parteien, Wahlvolk und Obama.

Selbst wohlwollende Kommentatoren halten Obama vor, seine Popularitätskrise sei hausgemacht, sein tiefer Fall selbstverschuldet. Ukraine, Syrien, Irak – es sind nicht nur die großen Weltkonflikte, bei denen der „mächtigste Mann der Welt“ hilflos wirkt und aus Sicht seiner Kritiker ohne klare Strategie agiert.

Es sind vor allem auch die innenpolitischen Pannen und Pleiten, die ihm zum Verhängnis werden könnten: Da war der nicht enden wollende Flop mit der Website für eine staatliche Krankenversicherung. Da ist die Ebola-Seuche, bei der die Behörden ebenfalls keine gute Figur machen. Und, fast die peinlichste aller Peinlichkeiten: Selbst die Leibgarde des Präsidenten versagte reihenweise – immer wieder gelingt es Eindringlingen, über den Zaun ums Weiße Haus zu klettern.

Sollten die Republikaner tatsächlich auch die zweite Parlamentskammer, den Senat, einnehmen, droht in Washington eine Totalblockade. Die Konservativen und Rechten könnten Gesetze verabschieden – Obama könnte dann nur noch zur Reißleine greifen und sein Veto einlegen. Oder per Verordnung regieren.

Er wäre während seiner letzten zwei Amtsjahre eine „lame duck“ – ohne Zustimmung der Republikaner könnte er kaum noch eigene Initiativen durchsetzen. Allerdings, bei Lichte gesehen, ist alles nur halb so schlimm. Schließlich herrscht bereits seit den Kongresswahlen vor vier Jahren ein Patt im Parlament. Längst werfen die Republikaner Obama Knüppel zwischen die Beine, wo sie nur können. Ob strengere Waffengesetze,ein neues Einwanderungsgesetz oder die Auflösung des Gefangenlagers Guantánamo – die rechte Mehrheit in einer Kammer genügt, um jede Reform abzuschmettern.

„Aller Wahrscheinlichkeit nach würde es weniger bedeuten, als der Medienrummel und die Wahlkampfausgaben glauben machen wollen“, meint Thomas Mann vom renommierten Brookings-Institut zur drohenden Doppelmehrheit der Republikaner. Zwar würden die Zeiten für Obama noch ungemütlicher, sein Haupthaar dürfte noch grauer werden. Doch an der Politblockade in Washington würde sich nicht allzu viel ändern. „Obamas Gesetzesinitiativen würden auch weiterhin ignoriert oder im Kongress abgelehnt werden, wie es bereits seit 2011 der Fall ist.“