Gericht verbietet Softdrink-Verordnung

Berlin -

Mit einem Verbot von Riesen-Bechern für kalorienreiche Softdrinks wollte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg die Fettleibigkeit der US-Amerikaner bekämpfen. Jetzt stoppte ein Gericht die Neuregelungen kurz vor dem Start. Geklagt hatten Getränkehersteller und Händler.

Das Verbot der Riesen-Becher gilt als eines der Prestige-Projekte des scheidenden Bürgermeisters. Das neue Gesetz hatte ursprünglich in der Nacht zum Dienstag wirksam werden sollen. Dann wären Becher mit gesüßten Getränken von Cola bis Kaffee nur noch bis zu einer Größe von etwa 470 Milliliter erlaubt gewesen. Einige Getränke wie etwa Milch-Shakes sollten aufgrund des hohen Milchgehalts jedoch von der Regelung ausgenommen sein.

Wenige Stunden vor dem Start hat ein Richter das geplante Verbot gestoppt. Die neuen Regelungen dürften nicht in Kraft treten, entschied ein Richter am Obersten Gerichtshof des Bundesstaats New York. So sei es beispielsweise nicht gerecht, dass das Verbot nur für bestimmte Getränke gelte und auch nur für bestimmte Verkaufsorte, zum Beispiel Fast-Food-Läden oder Kinos. Die Regelungen seien „überfrachtet mit willkürlichen und unberechenbaren Konsequenzen“, hieß es zur Begründung.

Geklagt hatte ein Zusammenschluss von Händler-Verbänden und Getränkeherstellern. Diese waren schon seit Monaten Sturm gegen das neue Verbot gelaufen, während aus der Bevölkerung relativ wenig Kritik kam. Auch Ärzte hatten die Regelungen unterstützt, sie allerdings als nicht ausreichend bemängelt.

Bloomberg kündigte per Kurznachrichtendienst Twitter an, so bald wie möglich Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen. „Wir sind zuversichtlich, dass die Regelung schlussendlich in Kraft treten können wird.“