Diskriminierende Gesetze und Menschenrechtsverletzungen haben in vielen Ländern die Verbreitung von Aids begünstigt. Das geht aus einem Bericht der von der UN eingesetzten „Weltkommission für HIV und das Recht“ hervor. „Regierungen auf der ganzen Welt haben das Potenzial der Gesetzessysteme bei der Bekämpfung von Aids verschwendet“, heißt es darin. In fast 80 Ländern werde Homosexualität, Prostitution oder Drogensucht per Gesetz kriminalisiert. Das behindere die Anstrengungen im Kampf gegen Aids, koste Menschenleben und vergeude Geld.

Der Bericht „HIV und das Recht: Risiken, Rechte und Gesundheit“ basiert auf monatelanger Recherche der Kommission und Befragungen von rund 1000 Menschen in 140 Ländern. Er soll auch Thema bei der Internationalen Aids-Konferenz sein, die Ende Juli in Washington stattfindet. Die UN forderte alle Länder auf, mit ihren nationalen Gesetzen den Kampf gegen Aids zu unterstützen. „Schlechte Gesetze dürfen einer effektiven Bekämpfung von Aids nicht im Weg stehen“, sagte die Chefin der UN-Entwicklungshilfeorganisation UNDP, Helen Clark.