Frontal21: TTIP gefährdet Patientenschutz

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA kann laut dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ für deutsche Krankenversicherte teuer werden. Heute Abend um 21 Uhr beschäftigt sich das Magazin mit dem Einfluss von Pharmaunternehmen auf die EU. Durch die geplanten Investitionsschutzregelungen drohe eine mögliche Kostenexplosion bei den Arzneimittelpreisen, heißt es im Vorbericht.

Pharmaexperten würden den massiven Einfluss der Pharmaindustrie auf die Verhandlungen zum TTIP fürchten, so die Ankündigung von „Frontal 21“. Das Schlimmste seien die sogenannten Schiedsgerichtsverfahren. Durch diese könnten die Hersteller die Bundesrepublik Deutschland verklagen, kritisiert laut ZDF Jörg Schaaber von der BUKO Pharma-Kampagne.

Dies sei zum Beispiel denkbar, wenn Medikamente ohne Zusatznutzen nicht mehr erstattet würden. Dann könnten die Unternehmen tatsächlich von Deutschland Schadensersatz fordern, weil ihnen Geschäfte entgingen. Derzeit kämpfe etwa die Regierung in Kanada gegen eine solche Schiedsgerichtsklage.