Tabaksteuer für Kinder

US-Präsident Barack Obama hat sein Wahlversprechen über eine bessere Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien erfüllt. Nachdem der US-Kongress einem entsprechenden Vorschlag Obamas zugestimmt hatte, unterzeichnete der Präsident gut zwei Wochen nach seinem Amtsantritt das Gesetz. „Heute werden wir der wichtigsten Verantwortung gerecht, die wir haben - die Gesundheit und das Wohlergehen der Kinder unseres Landes zu sichern“, sagte Obama bei der feierlichen Unterzeichnung des Gesetzes.

Künftig sollen vier Millionen Kinder, die bisher nicht versichert waren, in den Genuss einer staatlichen Krankenversicherung kommen. Obama hatte sich vehement für das Gesetz eingesetzt, das noch im vergangenen Jahr am Veto des damaligen Präsidenten George W. Bush gescheitert war. Die Kosten für das Programm werden auf 32,8 Milliarden Dollar (umgerechnet 25,5 Milliarden Euro) bis 2013 geschätzt. Die Mehrkosten sollen durch eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer finanziert werden.

Insgesamt sind etwa 45 Millionen Menschen in den USA ohne Krankenversicherung. Obama hat im Wahlkampf die Reform des sehr teuren US-Gesundheitswesens und den Zugang aller Bürger zur Krankenversicherung als zentrale Aufgaben seiner Präsidentschaft bezeichnet.

Der neue Versicherungsschutz kommt Kindern aus Familien zugute, die einerseits zu viel verdienen, um das Gesundheitsprogramm für Bedürftige (Medicaid) in Anspruch nehmen zu können, anderseits nicht genügend verdienen, um sich eine private Versicherung leisten zu können. Bislang fielen bereits sieben Millionen Kinder unter diesen Versicherungsschutz - nun sind es insgesamt elf Millionen.