Streit um Pflegeberufe: Kompromiss aufgeschoben

Berlin -

Gesundheitsminister Gröhe war vorige Woche noch zuversichtlich: die Reform der Pflegeberufe kommt rasch. Zunächst sieht es auch nach einem Kompromiss der Koalition aus. Doch dann steht die Union alleine da.

Die große Koalition hat einen bereits sicher geglaubten Kompromiss zur Reform der Pflegeberufe noch einmal aufgeschoben. Ein kurzfristig von der Union angesetzter Auftritt von Vertretern beider Koalitionsfraktionen in Berlin wurde am Dienstag überraschend wieder abgesagt. Die Unionsfraktion hatte zuvor einen Kompromiss angekündigt.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Georg Nüßlein, trat dann alleine vor die Presse. Er hätte gerne gemeinsam mit seinem SPD-Kollegen Professor Dr. Karl Lauterbach das Ergebnis ihrer Verhandlungen verkündet, sagte Nüßlein. Aber nun habe er gehört, dass in der SPD-Fraktion „noch kräftig“ diskutiert werde. Lauterbach habe ihn daher gebeten, das Pressegespräch abzusagen.

Aus Kreisen der SPD- Fraktion hieß es, es sei nicht abgesprochen gewesen, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder eine Einigung verkünde. Diese habe es zwischen Lauterbach und Nüßlein gegeben.

Nüßlein zufolge sah ein am Mittag vereinbarter und von den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU/CSU) und Thomas Oppermann (SPD) unterstützter Kompromiss etwa vor, dass die Ausbildung zur Krankenpflege abgeschafft und durch eine generalistische Pflegeausbildung ersetzt werden solle. Die Ausbildung zur Alten- oder zur Kinderkrankenpflege solle erhalten bleiben und in Form einer zweijährigen generalistischen Ausbildung sowie einem Jahr separater Ausbildung fortentwickelt werden. Der Abschluss laute dann „Altenpfleger/in“ oder „Kinderkrankenpfleger“.

Der Kompromiss zielte demnach etwa darauf ab, größtmögliche Entscheidungsfreiheit für die Auszubildenden zu schaffen. Die Neuregelungen sollten den Angaben zufolge erstmals für die Ausbildungsjahrgänge ab 2019 gelten.