Dienstwagen

Schmidts Auto gefunden APOTHEKE ADHOC, 29.07.2009 10:44 Uhr

Berlin - 

Der Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder aufgetaucht. Er wurde am Dienstagabend in der Nähe des spanischen Urlaubsorts Alicante gefunden. Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte den Fund gegenüber der „Rheinischen Post“.

Die Diebe hätten das Interesse an der Mercedes-S-Klasse-Limousine im Wert von rund 100.000 Euro verloren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Informationen von spanischen Behörden. Das Auto sei nach ersten Erkenntnissen unbeschädigt.

Diebe hatten am Wochenende erst den Schlüssel des Dienstwagens aus dem Zimmer von Schmidts Chauffeur entwendet und dann das Auto gestohlen. In der Zwischenzeit hatte es in Deutschland eine regelrechte Debatte um die Nutzung von Dienstwagen im Urlaub gegeben. Der Vorfall hat für die Gesundheitsministerin offenbar noch weitergehende Konsequenzen: Sie erwägt, auf einen Posten im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu verzichten.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) belaufen sich die Kosten für die Dienstwagen-Fahrt nach Spanien und zurück auf rund 3200 Euro. Dies geht aus einem Schreiben von Gesundheitsstaatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), hervor.

Schröder begründet den Einsatz des Dienstfahrzeugs mit dem Hinweis, mit dem Wagen sei die für die Ministerin notwendige „Büromindestausstattung“ an den Urlaubsort transportiert worden. Bei Verzicht auf den Dienstwagen und die Beförderung von Drucker, Computer und Papier per Flugzeug und Anmietung eines Autos vor Ort wären Kosten von etwa 3700 Euro entstanden.

Der Bund der Steuerzahler hatte inklusive Abnutzung Gesamtkosten von 9400 Euro errechnet. Schröder hat nach eigenen Angaben den Präsidenten des Bundesrechnungshofes gebeten, „das Vergleichsergebnis und die zugrundeliegenden Berechnungen zu prüfen“. Bisher hatte das Ministerium lediglich von Spritkosten in Höhe von rund 500 Euro gesprochen.