Rückschlag für Obama

Keine 24 Stunden nach dem leidenschaftlichen Appell von US-Präsident Barack Obama für eine rasche Verabschiedung der Reform des Gesundheitswesens wächst der Widerstand bei seinen demokratischen Parteifreunden. Der Führer der Demokraten im Senat, Harry Reid, kündigte an, dass es entgegen Obamas Vorstellungen keine Abstimmung über die Reform vor Beginn der Sommerpause Anfang August geben werde.

Ziel sei es, zu einem parteiübergreifenden Reformplan zu kommen, das allerdings brauche seine Zeit, so Reid laut dem US-Fernsehsender ABC. Er rechne aber damit, dass Demokraten und Republikaner sich noch im August auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigen könnten. „Es ist besser etwas zu schaffen auf Grundlage von Qualität und Überlegung, als etwas einfach durchzuboxen“, meinte Reid laut ABC.

Das Gesetzespaket zur Gesundheitsreform könnte durchaus noch im Herbst im Kongress verabschiedet werden, sagte Obama dem US-Sender als Reaktion auf Reids Ankündigung. Die Verzögerung im Senat bedeute nicht automatisch, dass der Zeitplan für die Reform gefährdet sei, so Obama in einem ABC-Interview.

Die Gesundheitsreform gehört zu Obamas wichtigsten Wahlkampfversprechen. Es gehe nicht nur um die 47 Millionen US-Bürger ohne Krankenversicherung und um eine effizientere und kostensparende medizinische Versorgung der Amerikaner, so Obama. Ohne eine Reform seien auch die Konkurrenzfähigkeit der US-Wirtschaft und die Konsolidierung des Staatshaushalts gefährdet. Ohne einen gewissen Zeitdruck glaube er nicht an die Verwirklichung der Reform, sagte Obama in dem ABC-Interview.