Romney will Obama-Reform kippen

US-Präsident Barack Obama hat lange für seine Gesundheitsreform gekämpft. Doch sein Großprojekt ist in Gefahr, sollten die Republikaner im November die Präsidentschaftswahl für sich entscheiden. Ihr designierter Spitzenkandidat Mitt Romney hat angekündigt, Kernprojekte wie die Gesundheitsreform und die Energiepolitik zurückdrehen, weil sie Arbeitsplätze zerstörten.

Im Rennen um die US-Präsidentschaft haben sich Amtsinhaber Obama und sein Herausforderer Romney gestern ein wirtschaftliches Fernduell geliefert. In einer Wahlkampfrede in Cleveland im US-Staat Ohio rief Obama die Wähler auf, den politischen Stillstand zu beenden, der das größte Hindernis für die Genesung der Wirtschaft sei. Als Kernpunkte seiner zweiten Amtszeit kündigte Obama den Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Infrastruktur und eine ausgewogene Steuerreform an.

Zeitgleich und im selben Bundesstaat attackierte Romney den Präsidenten: „Wir können den Weg weitergehen und mehr und mehr wie Europa werden, oder wir können zu den Prinzipien zurückkehren, die Amerika zu Amerika machen“, sagte Romney in Cincinatti. Obamas Regierung sehe die Wirtschaft „als ihren Feind“.

Obama wirft Romney und den Republikaner im US-Kongress vor, die planten niedrigere Steuern für Reiche. Das würde die USA noch tiefer in die Rezession reißen und die Erholung bremsen. „Wir haben es versucht“, sagte Obama. „Diese Politik hat kein Wirtschaftswachstum gebracht.“ Die Grundsteine für die gegenwärtige Krise seien bereits unter der konservativen Regierung vor zehn Jahren gelegt worden, so Obama.

Zum ersten Mal in diesem Wahlkampf traten Obama und Romney gleichzeitig im selben Bundesstaat auf. Der Bundesstaat Ohio gilt als sogenannter Swing-State mit vielen unentschiedenen Wählern. Kein Republikaner hat es bislang ohne einen Sieg in Ohio ins Weiße Haus geschafft.