FIFA-Richter der verbotenen Boni

Berlin -

Die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft an Russland (2018) und Katar (2022) war sauber – so zumindest steht es in dem viel diskutierten Bericht der Ethikkommission des Fußballweltverbands FIFA. Seitdem ist der Vorsitzende der Spruchkammer, Hans Joachim Eckert, in der Kritik. Tatsächlich kennen die Apotheker den Richter aus München unnachsichtiger im Umgang mit Zugaben.

Eckert ist Richter am Landgericht München I und Vorsitzender bei dem ebenda angesiedelten Berufsgericht für die Heilberufe. In dieser Funktion ist er für berufsrechtliche Verstöße der Apotheker und Ärzte im Großraum München zuständig.

Einen Apotheker aus Bayern hatte Eckert 2012 zu einer Strafe von 5000 Euro verdonnert – wegen dessen Apothekentaler. Pro verschreibungspflichtigem Arzneimittel erhielten die Kunden einen Taler, also maximal drei pro Rezept. Diese konnten in rund 60 weiteren Geschäften des Ortes eingelöst werden – für zehn Taler gab es etwa einen Erdbeerbecher im Eiscafé. Der Apotheker hatte die Taler später bei den Geschäften ausgelöst.

Die Bayerische Landesapothekerkammer (BLAK) war insbesondere nach den Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Rx-Boni gegen jede Umgehung der Preisbindung vorgegangen. Da der Apotheker sein Modell trotz Aufforderung der Kammer nicht eingestellt hatte, ging die Sache vor Gericht.

Eckert und seine Laienkollegen am Berufsgericht pochten auf die Einhaltung der Preisbindung: „Ein Betablocker kostet in Hamburg genauso viel wie in einer kleinen Ortschaft in Niederbayern oder Hessen“, heißt es im Urteil. Die Taler – im Gegenwert von 30 Cent – seien ein „versteckter Barrabatt“. Dieser sei auch nach den Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) „schlichtweg verboten“, so das Berufsgericht.

Der Apotheker ging gegen das Urteil in Berufung, scheiterte aber auch vor dem Landesberufsgericht. Immerhin: Die von Eckert verhängte Geldbuße im Wert von 5000 Euro wurde aufgehoben. Weil der Apotheker das Bonusmodell zwischenzeitlich selbst eingestellt hatte, beließen es die Richter bei einer Verwarnung.

Während Apothekentaler zu diesem Zeitpunkt nur noch die unmittelbar Betroffenen interessierten, hat Eckert mit seiner jüngsten Entscheidung weltweit Spott auf sich gezogen. Er hat Russland und Katar von dem Verdacht der Korruption bei der Vergabe der Fußball-WM freigesprochen. Sogar der eigene FIFA-Chefermittler Michael Garcia will gegen diese Darstellung vorgehen.

Auch wenn sich einzelne Apotheker jetzt im Gefühl, immer strenger behandelt zu werden als andere, um die Austragung der nächsten Fußball-WM bewerben möchten, sei ihnen dringend davon abgeraten. Denn das wäre eine unerlaubte Nebentätigkeit und mit der Apothekenbetriebsordnung nicht zu vereinbaren.