Obama streicht Pflegeprogramm

US-Präsident Barack Obama hat erstmals selbst einen wichtigen Teil seiner umstrittenen Gesundheitsreform gekippt: Nach Medienberichten streicht die Regierung aus Kostengründen ein geplantes freiwilliges Versicherungsprogramm zur Langzeitpflege. Viele Amerikaner könnten sich die Versicherung im vorgesehenen Umfang nicht leisten; das Programm sei daher nicht machbar, zitierten Zeitungen Vertreter des Gesundheitsministeriums.

Der „Washington Post“ zufolge sollte das Programm voll und ganz durch Beiträge der Versicherungsnehmer finanziert werden; staatliche Zuschüsse waren nicht vorgesehen. Im Gegenzug hätten versicherte Amerikaner im Fall von Krankheit oder Behinderung Hilfen von mindestens 50 US-Dollar pro Tag auf Lebenszeit erhalten - sei es zur Betreuung zu Hause, in einem Pflegeheim oder auch für nichtmedizinische Maßnahmen wie den Bau von Rollstuhl-Rampen im eigenen Haus. Um das zu finanzieren, hätten die Versicherungsbeiträge für die meisten unerschwinglich hoch ausfallen müssen.

Obama hatte die Gesundheitsreform 2010 als Kernpunkt seiner innenpolitischen Agenda gegen den massiven Widerstand der Republikaner im Kongress durchgesetzt. Alle konservativen Präsidentschaftsbewerber für die Wahl 2012 haben angekündigt, dass sie die gesamte Reform im Fall eines Sieges rückgängig machen würden. Zudem muss Obama einen Teil der Reform schon bald vor dem Obersten Bundesgericht verteidigen.