Obama gibt nach

Im Streit um die geplante Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama kurz vor seiner Rede im Parlament Kompromissbereitschaft signalisiert. Seine Regierung sei „offen für neue Ideen“, sagte Obama in einem Interview mit dem Sender ABC. „Wir wollen in diesem Jahr etwas hinbekommen.“

Vor den beiden Häusern des Kongresses will er heute zeigen, „worin ich den besten Weg sehe, um vorwärts zu kommen“. In seiner Rede werde er deutlich machen, dass „wir in dieser Sache nicht starr und ideologisch sind“.

Die Erneuerung des Gesundheitssystems ist das wichtigste innenpolitische Reformvorhaben Obamas. Die Reform stößt seit Monaten auf massiven Widerstand der Republikaner, aber auch unter den Demokraten herrscht Skepsis, ob sich das milliardenschwere Vorhaben überhaupt finanzieren lässt.

Die spannendste Frage in der derzeitigen Debatte ist, ob Obama bereit ist, angesichts massiver Kritik auf einen Kernpunkt seiner Vorhabens zu verzichten. Dabei geht es um den Plan, in den USA künftig auch eine staatliche Krankenkasse zu schaffen und den zumeist gut verdienenden Privatkassen damit eine Konkurrenz gegenüberzustellen.

Obama will die Gesundheitsreform bis zum Jahresende durch das Parlament bringen. „Jede Debatte ist gut, weil wir das richtig machen wollen. Aber jede Debatte muss zu einem Ende kommen“, sagte er. „Es ist jetzt Zeit zu handeln und das hier zu schaffen.“