Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere

Krank und ohne Ausweis in Deutschland: Der Verein „Anonymer Krankenschein“ Jena setzt sich dafür ein, dass Menschen ohne Krankenversicherung oder solche, die aus Angst vor Abschiebung keinen Arzt aufsuchen, medizinische Hilfe bekommen. Zum Start des Modellprojektes übergab Sozialministerin Heike Werner (Linke) am Montag 230.000 Euro Fördermittel an den Verein. Ziel sei eine flächendeckende medizinische Versorgung dieser Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, sagte Werner.

Allein eine auf dem Ehrenamt basierende Versorgung könne – bei allem Engagement – auf Dauer die notwendigen Behandlungen nicht sicherstellen. Gefördert werden je eine Arzt- und eine Verwaltungsstelle in Teilzeit sowie medizinische Behandlungen und Arzneimittel.

Für Menschen ohne Papiere, darunter Flüchtlinge, setzt sich die rot-rot-grüne Regierung in ihrem Koalitionsvertrag für die Einführung anonymisierter Krankenscheine ein. Laut Aufenthaltsgesetz sind die Sozialämter verpflichtet, Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus an die Ausländerbehörde zu melden. Aus Angst vor Abschiebung lassen sich viele betroffene Kranke nicht behandeln.