Abrechnungsbetrug

Millionenprozess gegen Drogenarzt geplatzt dpa, 27.09.2016 17:32 Uhr

Ermittlungspanne beim Landgericht Flensburg: Weil die digitalen Akten unvollständig waren, wird der Prozess gegen einen Husumer Arzt im kommenden Jahr neu aufgerollt. Foto: Wikipedia / Discostu CC BY-SA 3.0
Flensburg - 

Der Prozess gegen einen wegen Drogenhandels und Abrechnungsbetrugs angeklagten Hausarzt aus Husum ist geplatzt. „Die der Verteidigung zur Verfügung gestellten Dokumente waren wegen eines Versehens unvollständig, das hat sich erst während des Verfahrens herausgestellt“, sagte ein Sprecher des Landgerichts Flensburg nach einer Kammer-Entscheidung.

In dem knapp 1000 Taten umfassenden Strafverfahren hätten die der Anwältin auf CD oder DVD vorgelegenen Unterlagen nicht mit der Akte übereingestimmt, sagte der Sprecher. Nachdem die Kammer den Fehler bemerkt hatte, habe sie in den vergangenen Wochen noch versucht, den Fehler zu korrigieren. Dies sei ihr jedoch nicht gelungen. Am sechsten Verhandlungstag setzte sie den Prozess schließlich aus, er soll ab dem 27. April 2017 neu aufgerollt werden.

Wer für die Panne verantwortlich ist, lässt sich dem Sprecher zufolge nicht sagen. Ein Abgleich des digitalen Doppels mit der Papierakte finde seitens des Gerichts nicht statt. Insgesamt gehörten rund 16 Umzugskartons voller Papier sowie weitere Bände zu dem Verfahren.

Der 51-jährige Arzt soll laut Staatsanwaltschaft unter anderem nicht abhängige Patienten mit falschen Diagnosen geführt haben, um in ihrem Namen Drogen zu bekommen. Außerdem wirft die Anklage ihm vor, Betäubungsmittel an Patienten verkauft zu haben, ohne dass dies medizinisch nötig war – sowie an Menschen, die nicht an einem Substitutionsprogramm teilnahmen. Ferner soll er die Kassenärztliche Vereinigung (KV) zwischen 2007 und 2010 bei Abrechnungen betrogen haben. Der Sachschaden beträgt laut Anklage 1,26 Millionen Euro.