3, 2, 1... Recht gibt’s keins

Berlin -

Pentobarbital auf ebay, Tilidin bei Shpock oder Malarone in Reiseforen – überall im Internet bieten Privatpersonen angebrochene oder ungenutzte Medikamente zum Verkauf an. Einige engagierte Apotheker versuchen, dagegen vorzugehen – mit ernüchterndem Ergebnis. Niemand fühlt sich für private Arzneimittelverkäufe im Internet verantwortlich.

Die Anbieter der Portale sitzen vielfach im Ausland und sind sich keiner Verantwortung bewusst: Schließlich stelle man nur die Plattform und übernehme nicht die Haftung für die Angebote. Die könne man nicht kontrollieren. Und die Nutzer? Die wissen es angeblich nicht besser.

Das finden auch die Staatsanwaltschaften, die sich bislang mit den Fällen beschäftigt haben. Regelmäßig stellen sie Ermittlungsverfahren ein. Schließlich seien ebay-Verkäufer keine Händler: Wer bei 1 Euro starte, dem sei keine Gewinnerzielungsabsicht zu unterstellen.

Dass der Zweck von Auktionen gerade der größtmögliche Gewinn ist, ignorieren die Beamten. Die Gefahr, die von illegalen Arzneimitteln ausgeht, wird jedenfalls nicht dadurch kleiner, dass sie verschenkt oder zum Spottpreis verkauft werden. Das Arzneimittelgesetz kennt daher auch keine Preisgrenze: Bestraft wird, wer unrechtmäßig mit verschreibungspflichtigen Medikamenten „Handel treibt oder diese Arzneimittel abgibt“.

Auch das Argument, die meisten Verkäufer seien ja nicht vorbestraft und „durch das bisherige Verfahren hinreichend beeindruckt und gewarnt“, überzeugt nicht. Autofahrer, die zum ersten Mal geblitzt wurden, oder Apotheker, denen die erste Retaxation ins Haus flattert, dürfen auch nicht auf Gnade hoffen.

Aber womöglich sehen die Behörden das Problem noch nicht in seiner Gänze. Schließlich hat jede Staatsanwaltschaft nur mit den Verkäufern in ihrem Einzugsgebiet zu tun. Außerdem werden gemeldete Anzeigen meist schnell gelöscht, sodass an einem Verfahren angeblich kein öffentliches Interesse besteht.

Und die Politik? Zwar äußerten sich die Unionspolitiker Jens Spahn und Johannes Singhammer im vergangenen Jahr „besorgt“ über die Verkäufe – passiert ist bislang aber nichts. Die Plattform-Betreiber setzen derweil auf ihre Nutzer und eine Korrektur durch die Weisheit der Masse, ganz nach dem Motto: Wenn es illegal ist, wird sich schon jemand melden. Im Zweifelsfall sind das eben die Apotheker.