Kassenzulassung

Klinik deckte Arztbetrug dpa, 22.04.2009 11:04 Uhr

Lüneburg - 

Ein Orthopäde hat ohne Zulassung als Belegarzt hunderte Patienten in einem Krankenhaus behandelt und dies mit der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet. Dies gestand der 54-Jährige am Dienstag vor dem Landgericht Lüneburg, wo er sich wegen Betrugs verantworten muss. Im Gegenzug für sein Geständnis soll der Mann zu einer Gesamtstrafe von nicht mehr als fünf Jahren Haft verurteilt werden.

Der Arzt soll in Absprache mit dem Stadtkämmerer und dem Verwaltungschef der Klinik gehandelt haben. Gegen sie ist Anklage wegen gemeinschaftlichen Betrugs erhoben worden Auch ambulante Operationen habe der Arzt pro forma über das Klinikum laufen lassen, erklärte die Staatsanwältin zum Prozessauftakt. Zudem soll er Einmalsonden mehrfach verwendet und seine Krankenversicherung betrogen haben. Die Anklage umfasste ursprünglich insgesamt knapp tausend Fälle.

Die 420 Anklagepunkte, bei der es um stationäre Operationen ohne Zulassung als Belegarzt geht, sollen fallen gelassen werden. „Der immense Aufwand der Aufklärung ist nicht vertretbar und würde die Gesamtstrafe nicht so erheblich beeinflussen“, begründete der Vorsitzende Richter den Vorschlag. Der Angeklagte verbüßt zurzeit eine dreieinhalbjährige Haft wegen Brandstiftung.