Ecstasy-Konsum vorübergehend legalisiert

Berlin -

Ecstasy, Ketamin, „Zauberpilze“ und andere Drogen sind nach einem Urteil in Irland vorübergehend legal geworden. Ein Gericht in Dublin erklärte am Dienstag Teile eines Gesetzes für ungültig, die den Besitz und den Konsum von zahlreichen Substanzen unter Strafe gestellt hatten. Das Parlament kam noch am Abend zusammen, um die entstandene Gesetzeslücke zu schließen. Die Gesetzesvorlage dafür sei schon vorbereitet gewesen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Ziel sei, das Verbot innerhalb von 24 Stunden wieder zu verankern.

Das Berufungsgericht hatte den Fall eines Mannes behandelt, der 2012 wegen Besitzes von 4-Methylethcathinon (4-MEC) verurteilt worden war. Die psychoaktive Substanz war in Irland vor vier Jahren gemeinsam mit etwa 100 anderen verboten worden.

Diese Verordnung erklärten drei Richter nun für ungültig. Offenbar war sie direkt vom Minister und ohne Zustimmung des Parlaments (Oireachtas) beschlossen worden. Das stellt aber einen Verstoß gegen die Verfassung dar. Damit ist die Regelung, die neben Ecstasy auch andere Drogen der selben Kategorie verbietet, gekippt. Irlands Regierung erwägt, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.

Heroin, Kokain oder Cannabis sind von der Gesetzeslücke nicht betroffen. Auch der Verkauf und die Weitergabe der Drogen, die vorübergehend legal wurden, blieb verboten. Gesundheitsminister Leo Varadkar appellierte an alle, die die kurzzeitige Entkriminalisierung ausnutzen wollten, an ihre Gesundheit zu denken.

Die neue Gesetzgebung werde den Status quo wiederherstellen, sagte Varadkar. „Wir wussten nicht, wie das Gericht entscheiden wird, aber wir haben uns auf diese Möglichkeit vorbereitet“, so Varadkar. Eine entsprechende Neuregelung sei schon im Vorfeld vom Kabinett ausgearbeitet und verabschiedet worden.

Die Parteien wurden offenbar in der vergangenen Woche über die Notfall-Gesetzgebung informiert und zu Stillschweigen verpflichtet. Varadkar dankte nun auch der Opposition für die Zusammenarbeit.

Innerhalb von 24 Stunden soll sie nun im Parlament beschlossen werden und in Kraft treten. Bereits am Abend hat das Oberhaus (Dáil) die entsprechende Regelung beschlossen, heute beschäftigt sich das Unterhaus (Seanad) mit dem Thema. Am Donnerstag soll die Änderung in Kraft treten. Dann soll der Besitz und der Konsum der Substanzen wieder verboten sein.