Lebensmittelskandal

Härtere Strafen für Dioxin-Sünder dpa, 05.01.2011 09:23 Uhr

Osnabrück - 

Die Agrarminister der Länder wollen noch im Januar Konsequenzen aus dem Skandal um giftiges Dioxin in Tierfutter auf den Weg bringen. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die Amtschefs würden am Rande der bevorstehenden Grünen Woche in Berlin über Konsequenzen beraten. „Es bedarf in erster Linie deutlich schärferer Strafen bei Verstößen gegen das Lebens- und Futtermittelrecht“, sagte Reinholz.

Nur mit harten, abschreckenden Sanktionen seien die Scharlatane der Branche zu beeindrucken. Bisher drohen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, wenn Lebens- oder Futtermittel mit gesundheitsschädlichen oder verbotenen Zusätzen versehen werden.

Zudem werde es darum gehen, den Informationsaustausch zwischen den Ländern weiter zu verbessern und die Spielregeln für den Vertrieb von Futtermitteln zu verschärfen, sagte Reinholz. Bei den Kontrollen der Futter- und Lebensmittelbranche sieht er keinen Handlungsbedarf. Das Kontrollniveau sei bereits sehr hoch.

Auch der Verbraucherausschuss des Bundestages wird sich am 12. Januar in einer Sondersitzung mit dem Skandal befassen.