Drogenpolitik

EU-Kommission: Verkaufsverbot für Designerdrogen

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Berlin -

Designerdrogen werden als Badesalz, Räuchermischung oder Pflanzendünger verkauft. Um Bürger vor gefährlichen Folgen zu schützen, will die EU-Kommission die Rauschmittel künftig leichter vorübergehend verbieten können. „Die meisten der Substanzen sind niemals an Menschen getestet worden und niemand kann sagen, welche Risiken sie für die menschliche  Gesundheit darstellen“, sagte EU-Justizkommissarin Dr. Viviane Reding, die die Pläne in Brüssel präsentierte.

Derzeit dauert es nach Angaben der EU-Kommission mindestens zwei Jahre, bis eine Substanz verboten ist. Falls Stoffe als hochgiftig und gefährlich gelten, könnte die Kommission nach den neuen Vorschlägen für die Dauer von einem Jahr Verkaufsbeschränkungen beschließen. Dies würde Zeit für eine ausführliche Risikobewertung schaffen. Bei mittelmäßig schädlichen Stoffen will die Brüsseler Behörde den Verkauf an Normalbürger verbieten. Bei hochgefährlichen Rauschmitteln müssten Dealer zudem mit Strafverfolgung rechnen.

„Jede Woche wird irgendwo in der EU eine neue Substanz entdeckt“, erklärte Reding. Zwischen 2009 und 2012 habe sich ihre Zahl verdreifacht. Seit 1997 sind laut Kommission mehr als 300 Substanzen in Europa entdeckt worden.

Besonders junge Menschen greifen zu. Gerade in Irland sind die Rauschmittel verbreitet: Bei einer EU-Umfrage vor zwei Jahren gaben 16,3 Prozent der Befragten zwischen 15 und 24 Jahren an, bereits Designerdrogen genommen zu haben. In Deutschland experimentierten deutlich weniger junge Männer und Frauen (3,7 Prozent). Manchmal endet der Konsum tödlich: Laut EU-Kommission hat die Substanz 5-IT im vergangenen Jahr in fünf Monaten 24 Personen das Leben gekostet.

Die Verwendung der Stoffe in Forschung und Entwicklung bliebe nach den Plänen der EU-Kommission möglich: „Wir müssen sicherstellen, dass die legitime Nutzung weitergehen kann“, sagte Reding. Die Pläne benötigen die Zustimmung der EU-Staaten und des Europaparlaments.

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