BKA will BtM-Gesetz ändern

Berlin -

Im Kampf gegen synthetische Drogen plädiert der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, für eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG). „Die Möglichkeit der betäubungsmittelrechtlichen Erfassung ganzer Stoffgruppen wäre ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung dieses Phänomens“, sagte Tiercke dem Focus. Konsumenten von sogenannten „Legal Highs“ gingen „unkalkulierbare Gesundheitsrisiken“ ein.

Designerdrogen drängen in immer neuen Formen auf den Markt. Im Schnitt gibt es laut UN-Drogen-Überwachungsrat jede Woche eine neue Substanz. Vor allem junge Männer greifen zu.

Bislang ist es lediglich möglich, dem Gesetz einzelne Stoffe zu unterstellen und damit zu verbieten. Drogenproduzenten insbesondere in Asien nutzen dies laut Focus immer wieder aus, indem sie verbotene Substanzen chemisch leicht verändern und damit einen neuen, vom Gesetz nicht erfassten Wirkstoff erzeugen. Dies stellt die Fahnder vor Probleme, besonders bei „Legal Highs“, die als Badesalz oder Räuchermischungen vertrieben werden. Gegen eine Änderung des BtMG im Sinne Zierckes gibt es allerdings verfassungsrechtliche Bedenken.

Deutschlandweit registrierte die Behörde laut Ziercke mehrere hundert Fälle, bei denen es im Zusammenhang mit „Legal Highs“ oder neuen psychoaktiven Substanzen „zu teilweise schweren, mitunter lebensgefährlichen Intoxikationen“ gekommen sei. 13 Menschen seien gestorben, wobei die Kausalität nicht immer eindeutig belegbar sei.