BVL will Infektionsschutzgesetz ändern

Bei Lebensmittelkrisen sollen Bund und Länder künftig effektiver zusammenarbeiten. Nach der EHEC-Epidemie 2011 würden neue Strukturen für eine Einsatzgruppe erarbeitet, sagte Bernhard Kühnle, der Leiter des damaligen EHEC-Krisenstabs des Bundesverbraucherministeriums. Pläne für eine entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern sollen den Länder-Verbraucherministern im September vorgelegt werden. Darüber hinaus sollen auch neue Hygienevorschriften für mehr Lebensmittelsicherheit sorgen.

Künftig sollen nicht mehr alle 16 Länder im Krisenstab mitwirken, sondern nur noch die betroffenen, kündigte Kühnle an. Kompetenzen sollen besser strukturiert werden, damit klarer wird, wer wann mit welchen Informationen in die Öffentlichkeit geht. Damit der Krisenstab schnell zusammenfindet, müsse bereits in „Friedenszeiten“ von einer Geschäftsstelle ein Expertenpool zusammengestellt und betreut werden, ergänzte der Präsident des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), Dr. Helmut Tschiersky-Schöneburg. Experten müssten den Ernstfall vorher regelmäßig üben.

Zudem sind Änderungen im Infektionsschutzgesetz und im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch geplant. So seien neue Meldepflichten und kurze Meldewege vorgesehen. Auch die Europäische Kommission habe strengere Hygieneregeln erarbeitet, die mehr Sicherheit bei der Sprossenproduktion und beim Import garantieren sollen.

Sprossensamen aus Ägypten gelten als Auslöser der größten bekannten EHEC-Epidemie in Deutschland von Mai bis Juli 2011, in deren Folge 54 Menschen starben. Nach dem EHEC-Ausbruch hatten die Bundesministerien für Verbraucherschutz und Gesundheit, Experten der Länder, des BVL, des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des Robert-Koch-Instituts (RKI) zusammengearbeitet.