Betrug mit Bürgertests: Betreiber gesteht in Prozess

Berlin -

Im Prozess um millionenschweren Abrechnungsbetrug hat ein einstiger Corona-Testcenter-Betreiber aus Bochum nach sechs Monaten ein Geständnis abgelegt. „Ich war im Chaos versunken“, hieß es in einer am Dienstag von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung am Bochumer Landgericht.

Es sei richtig, dass er mit seiner Firma Medican zu viele Corona-Schnelltests abgerechnet habe. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 49 Jahre alten Angeklagten vor, bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) fast eine Million Bürgertests abgerechnet zu haben, die gar nicht durchgeführt worden sind. Der entstandene Schaden soll sich auf rund 25 Millionen Euro belaufen.

Als Grund für die falschen Abrechnungen nannte der Angeklagte Software-Probleme, außerdem seien ihm die Investitionskosten für mobile Teststationen in umgebauten Linienbussen über den Kopf gewachsen. In den Monaten März und April 2021 habe er mangels vorliegender Zahlen deshalb eine „fiktive Zahl von durchgeführten Tests“ angegeben, um liquide zu bleiben. Das eigene Erfassungssystem habe versagt.

Die in der Anklage aufgeführten Zahlen will der Bochumer Geschäftsmann nach eigenen Angaben nun genauso akzeptieren, ebenso eine vom Gericht in Aussicht gestellte Haftstrafe zwischen sechs und sechseinhalb Jahren. Er wolle außerdem alles daransetzen, den entstandenen Schaden wieder auszugleichen. Der 49-Jährige hatte in dem seit Dezember 2021 laufenden Strafverfahren zuvor durchgehend zu den Vorwürfen geschwiegen.

Das Strafverfahren gegen seinen ursprünglich mitangeklagten Sohn war bereits zu einem früheren Zeitpunkt gegen Zahlung von 10.000 Euro eingestellt worden. Ein Urteilstermin steht noch nicht fest.