ÄoG: Zwangslizenzen für Aidsmittel

Zahlreiche Pharmakonzerne fahren die Bereitstellung von rabattierten HIV-Medikamenten für Länder mit mittlerem Einkommen zurück. Dies ergab eine jährliche Untersuchung der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (ÄoG), bei der die Preise von 23 Arzneimitteln unterschiedlicher Hersteller verglichen wurden. Betroffen seien vor allem Patienten in Indien, Indonesien, Thailand, Kolumbien und Brasilien, sagte Nathan Ford, medizinischer Leiter der Medikamentenkampagne von ÄoG.

Bei den Herstellern handelt es sich um namhafte Pharmakonzerne, wie etwa Tibotec/Johnson & Johnson, Abbott, ViiV (Pfizer + GlaxoSmithKline) und Merck. Diese Unternehmen hätten angekündigt, nicht länger Rabatte auf antiretrovirale Medikamente (ARV) für Länder mittleren Einkommens zu gewähren.

Für die ärmsten Länder sei zwar weiterhin ein ungebrochener Trend zu günstigeren Medikamenten zu beobachten, so ÄoG. Auch die Generika-Preise würden immer günstiger. Viele Menschen mit Aids lebten allerdings in Ländern, in denen es keine Sonderkonditionen der Hersteller gibt, so Ford.

„Freiwillige Preisnachlässe von Seiten der Industrie sind ganz offensichtlich keine Langzeitlösung“, sagt Janice Lee, bei ÄoG als Apothekerin für das Themengebiet HIV/AIDS zuständig. „Sobald Patente ins Spiel kommen und sich Pharmafirmen weigern, die Preise zu senken, müssen Regierungen anfangen, Patente außer Kraft zu setzen, um ihre HIV-positiven Patienten am Leben zu erhalten.“

Um Abhilfe zu schaffen, schlägt ÄoG Zwangslizenzen vor. Diese erlauben Staaten, in Notsituationen die Produktion und den Import von Generika zum öffentlichen Gebrauch ohne die Zustimmung der Patentinhaber freizugeben. Obwohl Zwangslizenzen in Übereinstimmung mit dem internationalen Handelsrecht stünden, seien Länder, die solche erließen, immer wieder Sanktionen durch Industrie und Regierungen westlicher Staaten ausgesetzt, so ÄoG. Dort, wo generische Alternativprodukte zur Verfügung stünden, sänken die Preise rapide.