USA

Abstimmung über Obama-Reform dpa, 04.01.2011 16:48 Uhr

Washington - 

Nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub auf Hawaii muss sich US-Präsident Barack Obama auf heftigen politischen Gegenwind einstellen. Die Republikaner wollen nach Medienberichten schon bald nach der Konstitution des neuen Kongresses am Mittwoch sowohl Vorhaben als auch bereits erlassene Gesetze der US-Regierung torpedieren. Zudem wollen sie das Weiße Haus zu einem massiven Sparkurs drängen.

So soll schon am 12. Januar eine Abstimmung im Repräsentantenhaus über die Rücknahme von Obamas Gesundheitsreform stattfinden, die im vergangenen Jahr verabschiedet wurde. Die Einführung einer Krankenversicherung für die meisten US-Bürger gilt als eines der Prestigeprojekte des Präsidenten.

Die rechtspopulistische „Tea-Party“-Bewegung, eine Splittergruppe der Republikaner, die bei der Wahl im November mit zahlreichen Vertretern in den Kongress einzog, bezeichnet das Gesetz wegen des Eingriffs des Staates in das Gesundheitswesen als „sozialistisch“.