Vorwurf Patentmissbrauch: Durchsuchung bei Novartis

Berlin -

Der Pharmakonzern Novartis ist ins Visier der Schweizer Wettbewerbskommission (Weko) geraten. Zusammen mit der Europäischen Kommission untersucht die Weko, ob ein Patent auf möglicherweise unzulässige Weise eingesetzt wurde, um sich
vor Konkurrenz zu schützen.

Die Weko hat daher am 13. September am Novartis-Hauptsitz in Basel eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf der Behörde: Das Unternehmen habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen, so die Weko.

Dabei habe das Pharmaunternehmen – es wird von der Weko in der Mitteilung nicht namentlich genannt – auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestoßen. Die Untersuchung solle nun klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliege. Das wiederum könnte laut Weko einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäß dem Kartellgesetz darstellen.

Novartis bestätigt „Besuch“

Novartis bestätigte in einer Stellungnahme den Besuch von Weko-Vertretern an seinem Hauptsitz. Gleichzeitig sicherte der Konzern zu, uneingeschränkt mit den Behörden zu kooperieren. Die Einleitung dieser Untersuchung bedeute aber nicht, dass ein Fehlverhalten festgestellt worden sei oder dass finanzielle Auswirkungen vorlägen. Wie ein Novartis-Sprecher auf Anfrage der Schweizer Finanz-Nachrichtenagentur AWP erklärte, beschränkten sich die Hausdurchsuchungen auf den Standort Basel. Weitere Kommentare gebe Novartis nicht ab.