Staatssekretär auf Abwegen

„Das Saarland als lukrativer Ausgangspunkt“ - die Macher der Kosmas GmbH hatten ziemlich konkrete Vorstellungen, wo der Aufbau einer Apothekenkette trotz geltendem Fremd- und Mehrbesitzverbot am einfachsten zu bewerkstelligen sein würde. Eine unrühmliche Rolle könnte in diesem Zusammenhang der Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Wolfgang Schild (CDU), gespielt haben.

Im November 2007 war Kosmas im saarländischen Gesundheitsministerium vorstellig geworden, um die Möglichkeiten zum Betrieb einer Apotheke über die Umwegkonstruktion einer niederländischen Kapitalgesellschaft analog zum DocMorris-Modell auszuloten. APOTHEKE ADHOC liegen Unterlagen der Leipziger Firma vor, in denen auf den Dialog mit dem Ministerium Bezug genommen wird.

Das Saarland habe gegenüber anderen Bundesländern „den bedeutenden Vorteil, dass es die politisch günstigsten Startbedingungen bietet, wie in umfassenden Gesprächen mit dem Staatssekretär des Gesundheitsamt Saarland aufgezeigt werden konnte“, führt Kosmas aus. „In Gesprächen mit Herrn Schild, Staatssekretär des Gesundheitsamt Saarland, wurde das Unternehmensmodell Cosmas NV in seiner prinzipiellen Struktur als positiv und durchführbar bewertet.“

Man habe sich bewusst für den Standort im Saarland entschieden, „da dieser vom Staatssekretär des Gesundheitsamtes Saarland auf Grund der Analogie zu einem anderen Fall als vorteilhaft für eine schnellstmögliche Genehmigung eingestuft wurde“.

Nach der Beratung aus erster Hand beantragte Kosmas über eine ausländische Tochtergesellschaft die Betriebserlaubnis für eine neu zu eröffnende Apotheke in Neunkirchen. Mit einem Ergebnis zur Antragsstellung rechnete man in Leipzig für Mitte 2008.

Weiter heißt es: „Parallel kam in Gesprächen mit dem Staatssekretär Schild (Gesundheit und Justiz) heraus, dass mit einer Entscheidung des BGH zur Unzulässigkeit des Fremdbesitzverbotes ebenfalls Mitte 2008 zu rechnen sei, wobei jedoch die Thematik des Mehrbesitzverbotes dabei zunächst unberücksichtigt bliebe.“

Das saarländische Justiz- und Gesundheitsministerium war nicht zu einer Stellungnahme bereit. Eine Anfrage von APOTHEKE ADHOC blieb unbeantwortet, auf Nachfrage lehnte es Stephan Kolling, Pressesprecher und Leiter des Ministerbüros, ab, sich zu den Gesprächen mit Kosmas zu äußern. Es handele sich um ein laufendes Verfahren, über das im Zusammenhang mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes am 19. Mai in Sachen DocMorris entschieden werde.

Die Tatsache, dass die Kosmas GmbH bereits aufgelöst ist und ein Insolvenzverfahren läuft, sei im Ministerium nicht bekannt, insofern sei über die Anfrage der Kosmas GmbH noch nicht entschieden und der Fall noch nicht abgeschlossen. Man sehe keine Veranlassung, den Fall als abgeschlossen zu betrachten, nur weil der Antragsteller nicht mehr existiert.

Im Übrigen sei die „Basis für die Anfrage völlig nichtig“, da „die Papiere nicht legitimiert“ seien. Kolling: „In Ihrer Anfrage ist kein seriöser Journalismus zu erkennen.“ Weiter stellte der Sprecher des Gesundheits- und Justizministeriums klar: „Sie sind nicht die Staatsanwaltschaft.“