Schwabe verzichtet auf Umckaloabo-Patente

Der Phytohersteller Dr. Willmar Schwabe verzichtet auf fünf Patente zu Pelargonium reniforme und sidoides, aus deren Wurzeln der Extrakt für das Arzneimittel Umckaloabo gewonnen wird. Dazu zählt auch das Patent zum Extraktionsverfahren, das das Europäische Patentamt (EPA) im Januar aus technischen Gründen widerrufen hatte. Schwabe kündigte an, nun doch keine Beschwerde gegen die Entscheidung einzureichen.

Schwabe verzichtet zudem auf die Patente über die Verwendung von Pelargonium-Extrakt bei krankheitsbedingten Verhaltensänderungen und HIV-Infektionen sowie auf das Patent über bestimmte Einzelstoffe aus Pelargonium und deren Verwendung bei bestimmten Krankheitszuständen. Der Antrag auf ein Patent für die Verwendung von Umckaloabo bei Helicobacter-pylori-Infektionen soll nicht weiterverfolgt werden.

Das Produkt sei zum Spielball in einer Grundsatzdiskussion geworden, sagte Schwabe-Geschäftsführer Dr. Dirk Reischig. Ein internationales Aktionsbündnis hatte Einspruch gegen mehrere Pelargonium-Patente beim EPA eingereicht. Die Organisationen hatten Schwabe vorgeworfen, sich an traditionellem Wissen der Afrikaner und an genetischen Ressourcen des südlichen Afrikas ohne eine entsprechende Gewinnbeteiligung der dortigen Bevölkerung zu bedienen. In der Folge war eine Diskussion darüber entstanden, ob Schwabe mit Umckaloabo gegen das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) verstößt.

„Zwischen CBD und internationalem Patentrecht besteht ein komplexes Spannungsfeld, wenn es um Fragen des geistigen Eigentums geht“, sagte Reischig. Um die Marke durch die anhaltenden Diskussionen nicht weiter zu beschädigen, seien alle Pelargonium-Patente überprüft worden. Der Hersteller wies darauf hin, dass das EPA das Herstellungspatent aus rein technischen Gründen widerrufen hatte.

Der Verzicht bedeutet jedoch keine generelle Abkehr von Patentierungsbemühungen, stellte Reischig klar. Weiterhin aufrecht erhält Schwabe die Patente zur Stabilisierung der flüssigen Darreichungsform sowie zur Herstellung des Trockenextraktes für die kürzlich eingeführten Tabletten.

Mit Umsatzeinbußen durch generischen Wettbewerb rechnet Dr. Traugott Ullrich, Geschäftsführer der Schwabe-Tochter Spitzner, nicht. Das Arzneimittel sei seit mehr als 30 Jahren ohne Konkurrenz auf dem Markt. „Offensichtlich sind die Hürden für die Zulassung nicht ganz so niedrig“, so Ullrich. Das Unternehmen erzielt mit Umckaloabo eigenen Angaben zufolge einen jährlichen Umsatz von 40 Millionen Euro.