ARZ Haan darf weiter Daten liefern

Berlin -

Das ARZ Haan muss seine Datenlieferungen an Marktforschungsfirmen vorerst nicht einstellen. Die Landesdatenschutzbehörde in Nordrhein-Westfalen sieht nach mehreren Gesprächen mit Vertretern des Rechenzentrums von einer entsprechenden Anordnung ab. Der „konstruktive Dialog“ mit dem Leiter der Behörde, Ulrich Lepper, soll fortgesetzt werden. Weitere Treffen seien geplant, hieß es nach dem heutigen Termin. Aus einem Referenzurteil für die streitenden Datenschützer wird damit nichts.

Unter den Datenschützern gibt es unterschiedliche Auffassungen, in welcher Form die Rechenzentren Rezeptdaten weitergeben dürfen. Schleswig-Holsteins oberster Datenschützer, Dr. Thilo Weichert, ist zwar für keines der betroffenen Unternehmen zuständig, hatte sich aber als scharfer Kritiker der bisherigen Praxis wiederholt zu Wort gemeldet. Dagegen sind die Datenschützer aus Bayern und Hessen mit dem Vorgehen der Rechenzentren unter ihrer Aufsicht einverstanden.

Zwischen diesen Polen liegt – nicht nur geographisch – Nordrhein-Westfalen: Die Behörde hatte Zweifel an der Anonymisierung der Rezeptdaten beim ARZ Haan geäußert und dem Rechenzentrum eine Frist gesetzt: Bis zum 6. September sollten die Datenlieferungen eingestellt werden, sonst drohe eine behördliche Anordnung.

Das ARZ Haan hatte die Forderung abgelehnt und hätte es notfalls auf ein gerichtliches Verfahren ankommen lassen: Gegen ein Verbot der Datenlieferungen hätte das Rechenzentrum geklagt.

Doch in der Zwischenzeit haben sich die Beteiligten getroffen und insbesondere technische Fragen erörtert. Offenbar ließen sich die Datenschützer überzeugen. Die Anhörung habe Anhaltspunkte gegeben, den konstruktiven Dialog fortzusetzen, so die Sprachregelung nach dem heutigen Treffen. Von einem Gerichtsverfahren war dabei nicht mehr die Rede. Dem ARZ Haan wurden auch keine Verstöße gegen das Bundesdatenschutzgesetz vorgeworfen, hieß es.

Dennoch hat das Rechenzentrum seine Verfahren zwischenzeitlich angepasst und zusätzliche Sicherheitsschlaufen eingebaut. Dabei ging es allerdings um Fragen der Dokumentation, nicht der Anonymisierung.

Über weitere Änderungen will das ARZ Haan die Datenschutzbehörde ständig auf dem Laufenden halten. Noch in diesem Jahr will man sich wieder mit Lepper zusammensetzen.