Merck: Namensstreit vor EuGH

Berlin -

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird sich mit dem Namensstreit zwischen dem deutschen Pharmakonzern und seinem US-Konkurrenten Merck & Co. beschäftigen. Das Landgericht Hamburg (LG) hat den Luxemburger Richtern eine Vorabentscheidung mit mehreren Fragen vorgelegt.

Der EuGH wird sich mit der Frage der Markenidentität beschäftigen. Dabei geht es beispielsweise um die Unterhaltung und Benutzung der weltweit identisch aufrufbaren Internetpräsenz unter derselben Domain der Konzerne sowie um die gleichnamigen Auftritte auf sozialen Netzwerken wie Facebook.

Außerdem soll eine einheitliche Rechtsprechung bei weiteren Verfahren im Namensstreit gefunden werden. Mit einer schnellen Entscheidung der Richter ist nicht zu rechnen: Ein Vorabentscheidungsverfahren dauert im Schnitt 15 Monate.

Nicht nur europäische Gerichte befassen sich mit dem Namensstreit der Pharmakonzerne. Bei einem US-Gericht im Bezirk New Jersey hat der deutsche Konzern im April eine Erwiderung auf die Klage der Amerikaner eingereicht. Merck & Co. hatte Merck im Januar in den USA wegen missbräuchlicher Namensnutzung verklagt. Damit soll verhindert werden, dass der Darmstädter Konzern in den USA die Marke Merck benutzt. Zudem fordern die Amerikaner Schadenersatz.

Beide Unternehmen haben gemeinsame Wurzeln und verwenden deshalb den gleichen Namen, wobei der US-Konzern hierzulande als MSD Sharp & Dohme auftritt. Zunächst war die amerikanische Merck ein Ableger für das florierende Exportgeschäft der Deutschen. Im Ersten Weltkrieg wurde die US-Tochter enteignet. Seitdem teilen sich beide Unternehmen den Namen.

Nach einer Vereinbarung von 1955 zwischen beiden Konzernen dürfen die Darmstädter den Namen weltweit verwenden – mit Ausnahme der USA und Kanada. Im Heimatmarkt des Konkurrenten ist Merck als „EMD“ (Emanuel Merck Deutschland) bekannt.

Immer wieder kommt es zu Missverständnissen: Im März 2010 beispielsweise hatte sich das deutsche Unternehmen den Nutzernamen „Merck“ auf Facebook gesichert und das Profil mit Informationen gefüttert. Ein halbes Jahr darauf waren alle Informationen verschwunden und durch die des US-Konzerns ersetzt worden.