Irreführende Werbung

Keine „Hausapotheke“ für Discounter Alexander Müller, 10.11.2009 15:22 Uhr

Berlin - 

Discountketten dürfen sich nicht den Anstrich einer Apotheke geben. Die Edeka-Tochter Netto hatte das eigene Sortiment freiverkäuflicher Arzneimittel als „Netto Hausapotheke“ angepriesen. Das Landgericht Amberg verbot dem Lebensmittel-Discounter in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 7. September, mit dem Claim zu werben.

Den Richtern zufolge ist diese Werbung irreführend, weil Verbraucher unter einer Hausapotheke den eigenen Medizinschrank mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln verstünden. „Durch die Verwendung des Begriffes 'Hausapotheke' wird aber bei den Verbrauchern der unzutreffende Eindruck erweckt, dass die Beklagte ein ähnliches Sortiment anbietet“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Darüber hinaus sei der Begriff Hausapotheke mittlerweile durch das gleichnamige Konzept des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) besetzt, wobei „der Hausapotheker, ähnlich wie der Hausarzt, eine besondere persönliche Beziehung zum Patienten unterhält zur Förderung einer insbesondere pharmazeutischen Versorgung“, so die Richter. Auch insoweit werde irreführend der Eindruck erweckt, die von der „Netto Hausapotheke“ angebotenen Produkte seien denen einer Apotheke vergleichbar.

Ebenfalls irreführend ist aus Sicht der Richter die Verwendung des Symbol der Apotheker, die Äskulapschlange mit Schale. Das von Netto verwendete Symbol sei zwar nicht identisch, aber doch so ähnlich, dass eine Verwechslung nicht ausgeschlossen sei.

Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Berufungsfrist für Netto läuft noch. So lange wird offenbar auch an den „Hausapotheken“ festgehalten.

Netto betreibt nach eigenen Angaben rund 2600 Märkte in Deutschland; 3800, wenn man die Plus-Märkte dazurechnet. Diese sollen bis Mitte 2010 in das eigene Netz integriert werden. Edeka hatte Plus Ende 2008 übernommen, musste aber aus kartellrechtlichen Gründen einige Filialen abgeben. An Netto hält Edeka 85 Prozent, Tengelmann hat eine Beteiligung in Höhe von 15 Prozent.