Kabinett Scholz: So wird's für die Apotheken APOTHEKE ADHOC, 17.12.2021 09:10 Uhr
Die neue Regierung ist im Amt – auch eine Herausforderung für die Apotheker:innen und ihre Standesvertretung. Wie werden sich die Ministerinnen und Minister schlagen und was bedeutet die Ampel für Apotheken? ADHOC-Herausgeber Thomas Bellartz und Chefredakteur Alexander Müller gehen in ihrem Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN den zentralen Fragen nach: Honorar, E-Rezept, Impfkampagne.
Wichtigster Ansprechpartner ist für die Apotheken fraglos das Bundesgesundheitsministerium. Seit 2009 erstmals wieder in SPD-Hand und mit Karl Lauterbach (SPD) an der Spitze. Mit Edgar Franke und Sabine Dittmar hat sich Lauterbach zwei ausgewiesene Gesundheitsexperten als Parlamentarische Staatssekretäre geholt. Franke war in der vorvergangenen Legislatur Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Dittmar gesundheitspolitische Sprecherin der SPD.
Gemeinsam hatten Dittmar und Franke in der Debatte um ein mögliches Rx-Versandverbot einen Boni-Deckel als Kompromiss vorgeschlagen. Alle Apotheken hätten demnach kleinere Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel gewähren dürfen. Nach ein paar Jahren hätten die Auswirkungen überprüft werden sollen. Doch es kam bekanntlich anders, die Große Koalition verankerte das Boni-Verbot in SGB V. Müller glaubt auch nicht, dass Franke, Dittmar und Lauterbach das Thema in nächster Zeit nochmal anfassen. Das ist sicherlich nicht das drängendste Thema, um das man sich im BMG kümmern wird.“ Bellartz fügt hinzu, dass Dittmar sich für die Versorgung durch Apotheken vor Ort eingesetzt habe.
Doch nicht nur mit dem BMG muss sich die verfasste Apothekerschaft herumschlagen: Das Apothekenhonorar wird im Bundeswirtschaftsministerium geregelt – jetzt unter grüner Führung des Vizekanzlers Robert Habeck. Und regelmäßig hat auch das Bundesfinanzministerium ein Wörtchen mitzureden, also die FDP mit Frontmann Christian Lindner. „Wir müssen uns in einer Dreier-Konstellation schon auf eine Welt der Kompromisse einstellen und das wird für viele Lobbygruppen, auch für die Apothekerschaft, ein heißer Ritt werden“, erwartet Bellartz.
Als ob das nicht anspruchsvoll genug wäre, verweist Müller noch auf die Konstellation im Bundesrat. Denn bei zustimmungspflichtigen Gesetzen sei die Ampelkoalition auf die Länderkammer angewiesen. Und dort sind CDU und CSU immerhin in zehn Regierungen beteiligt, eine andere Ampel gibt es dagegen nur in Rheinland-Pfalz.
Auch wenn die Pandemie und die drohende Impfstoff-Knappheit sicherlich die größte akute Herausforderung für Lauterbach und sein Team sind, gibt es andere brennende Baustellen. Bei den Apotheken ist dies vor allem das E-Rezept, das eigentlich zum Jahreswechsel verpflichtend eingeführt wird. Müller erwartet aufgrund der immer lauter werdenden Alarmrufe von den Beteiligten, dass Lauterbach bei dem Projekt auf die Bremse treten wird, um in dieser kritischen Phase keine Lücken in der Versorgung zu risikieren.
Bellartz pflichtet bei: Die Pandemie habe gezeigt dass neu einführte Prozesse funktionieren müssten, weil sonst kein Vertrauen entsteht. Aber gerade das sei beim E-Rezept auf Seiten der Bevölkerung enorm wichtig.
Warum wird noch nicht geimpft?
Jetzt sollen die Apotheken in die Impf-Kampagne eingebunden werden – eine weitere neue Aufgabe und ein großer Schritt für den Berufsstand. Umso erstaunlicher finden es Bellartz und Müller, dass die Abda auf diese Situation offenbar nicht richtig vorbereitet war. Denn immerhin habe sich die Debatte über eine mögliche Beteiligung der Apotheken seit Monaten hingezogen. Selbst wenn man – aus Rücksicht auf die Ärzte – das Impfen in Apotheken nicht öffentlich fordern wollte, hätte man aus Müllers Sicht zumindest im Hintergrund alle Vorbereitungen treffen können.
Den Podcast gibt es hier und als Video-Version bei Youtube.