Noweda baut trotzdem

Berlin -

Die Noweda beginnt mit dem Bau ihres neuen Versandzentrums in Barsbüttel. Von dort aus will die Genossenschaft künftig Apotheken in Hamburg und Umgebung beliefern. Eine Bürgerinitiative möchte das Vorhaben stoppen.

Die Baugenehmigung für das neue Distributionszentrum hat die Noweda schon seit einiger Zeit. Die Genossenschaft möchte sich auf dem Gelände einer ehemaligen Tierversuchsanstalt in Barsbüttel bei Hamburg auf 10.800 Quadratmetern ausbreiten, um künftig die Arzneimittelbelieferung von Apotheken in der Region zu gewährleisten.

Eine Bürgerinitiative möchte das Bauprojekt gerichtlich stoppen lassen. Zwischen Anwohnern und der Gemeinde war ein Streit entbrannt, nachdem diese einem verkürzten Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans zugestimmt hatte, das keinen förmlichen Aufstellungsbeschluss beinhaltet.

Dieser muss jedoch vorliegen, um ein Bürgerbergehren auf den Weg zu bringen. Die Protestinitiative empfindet das Vorgehen der Gemeinde, die die Ansiedlung von Noweda anscheinend schnell vorantreiben wollte, als rechtswidrig. Nötigenfalls wolle man vor das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ziehen.

Bei Noweda gibt man sich angesichts des Widerstands unbeeindruckt. Man werde den Prozess nicht abwarten und mit dem Bau beginnen. Damit geht der Pharmagroßhändler das Risiko ein, das Versandzentrum wieder abreißen zu müssen, sollte sich die Initiative durchsetzen.

Die Interessengemeinschaft Willinghusen hat vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Bauvorhaben eingereicht. Konkret geht es um das Bürgerbegehren. Denn die Unterschriftensammlung wurde von der Kommunalaufsicht aus formalen Gründen nicht anerkannt.

Nach den Vorgaben des Landes darf demnach nur ein Aufstellungsbeschluss Gegenstand des Bürgerbegehrens sein. Diesen gebe es jedoch in diesem Fall nicht. „Das ist eine Aushebelung der Demokratie“, kritisiert Hinrich Thormählen, der für die Interessengemeinschaft mit rund 50 Anhängern spricht. Bei dem Fall handele es sich um eine Auslegungs- und Argumentationsfrage.

Die Bürger hatten vor Weihnachten bei der Gemeinde eine Unterschriftensammlung gegen das Noweda-Lager eingereicht. Sie wollen die Genossenschaft nicht im Ort haben, weil sie ein erhöhtes Verkehrsaufkommen fürchten: Lärm, Abgase und erhöhte Unfallgefahr seien die Folge.