Apotheker verklagt DocMorris wegen Rx-Boni Alexander Müller, 08.10.2012 09:26 Uhr
Die Versandapotheke DocMorris will ihr Bonusmodell rechtskonform gestalten. Doch die Reaktion auf die AMG-Novelle könnte zu spät kommen: Ein Apotheker aus Darmstadt hat die Celesio-Tochter wegen ihrer Rx-Boni verklagt. Er stützt sich auf das Urteil des Gemeinsamen Senats der obersten Bundesgerichte vom 22. August, wonach sich ausländische Versandapotheken an die deutschen Preisvorschriften halten müssen.
DocMorris hatte am Freitag angekündigt, das Bonusmodell „schnellstmöglich den neuen gesetzlichen Vorgaben“ anzupassen. Die Celesio-Tochter verweist in diesem Zusammenhang auf die AMG-Novelle, mit der Rx-Boni verboten werden sollen. Aktuell bietet DocMorris den Kunden noch bis zu 15 Euro pro Rezept.
Der Apotheker hatte DocMorris allerdings schon nach dem Urteil des Gemeinsamen Senats abgemahnt. Weil die Versandapotheke hierauf nicht reagierte, hat er Klage beim Landgericht Darmstadt eingereicht. Zwar liegt die Urteilsbegründung der obersten Richter noch nicht vor, doch der Apotheker wollte keine Zeit verlieren.
Wenn das Landgericht ihm – was angesichts der Rechtsprechung zu erwarten ist – recht gibt, würde er dieses Urteil gegen Sicherheitsleistung sofort vollstrecken lassen. Damit könnte er DocMorris für jeden weiteren Verstoß auf Ordnungsgeld verklagen.
Die Europa Apotheek Venlo (EAV) musste in einer ähnlichen Konstellation bereits mehrfach zahlen, weil der Bayerische Apothekerverband ein Urteil des Oberlandesgerichts München vollstrecken lässt.
Soweit wird es DocMorris vermutlich nicht kommen lassen. Denn in den kommenden Tagen dürfte die Versandapotheke ihre Rx-Boni auf einen Euro pro verschreibungspflichtigem Arzneimittel reduzieren. Ob es in Darmstadt überhaupt zum Prozess kommt, bleibt abzuwarten. Allerdings hat auch die Apothekerkammer Nordrhein bereits eine Klage gegen die Versandapotheke vorbereitet.