Obama verteidigt seine Gesundheitsreform

Washington -

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama verteidigt die nach ihm benannte Gesundheitsreform, die der von den regierenden Republikanern dominierte US-Kongress abschaffen will. In einem langen und emotionalen Beitrag auf Facebook rief Obama am Donnerstag den Senat eindringlich zum Kompromiss auf. Es gehe um das Leben von Menschen, das Thema sei größer als Parteipolitik.

Diese Äußerung zu Obamacare ist eine nach dem Ende seiner Amtszeit selten deutliche, offene Einlassung des früheren Präsidenten. Obama schreibt, die Reform sei sicher nicht perfekt gewesen. Er wolle weiter jede Verbesserung unterstützen, die sich am Wohle mehr zu versichernder Menschen und an geringeren Kosten orientiere. Er verweist auf die breite Phalanx an Kritikern an dem Gesetzentwurf.

Er habe Schwierigkeiten zu verstehen, warum das amerikanische Volk unter dem geplanten Rückbau in der Gesundheitspolitik leiden solle, während Milliardäre und Firmen im Gegenzug massive Steuererleichterungen erhalten sollten, schreibt Obama.

Der Dauerstreit über eine Reform der Gesundheitspolitik in den USA ging am Donnerstag in die nächste Runde. Die Republikaner stellten nach wochenlanger Arbeit im Geheimen ihren Entwurf vor. Allerdings haben sie weiter Probleme, die eigenen Reihen zu schließen. Noch am gleichen Tag meldeten sich vier Senatoren der Partei zu Wort, die nicht zustimmen wollen.

Seit Jahren ist die Gesundheitspolitik in den USA schwer umstritten. Große Teile der Konservativen verurteilen Obamacare als Werk von Sozialisten. Dessen Abschaffung war im Wahlkampf zentrales Versprechen Donald Trumps. Moderate verweisen auf die Errungenschaften.